Microsoft erzielt Patenterfolge
Microsoft hat Ende dieser Woche zwei wichtige Fortschritte bei Patentklagen gegen den Konzern erzielt: Zum einen wurde eine Klage des Telekommunikations-Unternehmens AT&T gegen die Zahlung einer unbekannten Summe "weitgehend" beigelegt, zum anderen wurde das umstrittene "Plug-in-Patent" von Eolas, das MS verletzen soll, vorläufig aufgehoben.
AT&T warf Microsoft in einer Klage vor, in den Produkten "NetMeeting" und "TrueSpeech" eine Reihe von Patenten von 1981 zu verletzen, die die digitale Sprachübertragung betreffen.
AT&T hatte Microsoft im Februar verklagt, nachdem sich der Konzern bereits zwei Jahre geweigert hatte, das Patent anzuerkennen und die entsprechenden Gebühren zu entrichten.
Diese haben sich laut AT&T bereits auf 90 Mio. USD summiert. Im Falle einer Verurteilung hatte AT&T bereits auf rund 300 Mio. USD als Strafzahlung spekuliert. Bei der Einigung vom Freitag wurde allerdings ein angeblich weniger relevanter Streitpunkt ausgenommen, der weiter vor Gericht geklärt werden soll.
Plug-in-Patent aufgehoben
Ebenfalls am Freitag hat die US-Patentbehörde das umstrittene Plug-in-Patent von Eolas vorläufig aufgehoben.
Eolas hatte dem Softwarekonzern vorgeworfen, seine Patente über das Einbetten von Plug-ins oder Applets in Webseiten zu verletzen. Vor Gericht wurde das Patent zuletzt im Januar bestätigt und Microsoft unter anderem zu einem Schadenersatz von 521 Millionen USD verurteilt.
Microsoft ist allerdings in Berufung gegangen und hat sich auch bislang geweigert, die Strafe zu zahlen oder seinen "Internet Explorer" entsprechend zu ändern.
Das US-Patent mit der Nummer 5,838,906 schützt das Einbetten von Objekten in verteilten Hypermedia-Dokumenten, bei denen zumindest ein Teil der Objekte abseits des Dokuments ist und es einen Kontrollpfad zur Einbettung gibt, die die Interaktion des Users mit dem Objekt unterstützt. Demnach würden übliche Plugins gegen das Patent verstoßen.
Microsoft zweifelt weiter an Plug-in-PatentWeit gehende Konsequenzen
In dem Verfahren mit Eolas bekommt Microsoft auch Unterstützung von unabhängigen Gremien und sogar seiner Konkurrenz:
Das World-Wide-Web-Konsortium [W3C], das für die Standards im Netz zuständig ist, warnte im letzten Herbst vor weit reichenden Auswirkungen des Patentes für das Internet.
Vor allem die Änderungen des IE würden eine große Zahl an Websites betreffen, so das W3C. Und auch Sun oder Macromedia, sonst Erzkonkurrenten, sind sich in diesem Fall mit Microsoft über die schädlichen Auswirkungen des Patents einig.
Der geballte Protest scheint jetzt das US-Patentamt wenigstens in so weit überzeugt zu haben, dass das Eolas-Patent so lange aufgehoben wurde, bis weitere Prüfungen zur Rechtmäßigkeit abgeschlossen sind.
Plugin-Patent bedroht Internet-Standards