Gericht bestätigt Plug-in-Patent

Das Urteil gegen Softwarehersteller Microsoft rund um die Verletzung des Eolas-Patents auf Website-Plug-ins ist erneut bestätigt worden.

Richter James Zagel habe keinen Grund dafür gesehen, das im August vergangenen Jahres ergangene Urteil eines US-Landesgerichts aufzuheben. Damals wurde Microsoft zu einer Strafe von 521 Mio. USD verurteilt, weil es das Patentrecht des Unternehmens Eolas Technologies und der Universität von Kalifornien verletzt habe.

Das Urteil verbietet Microsoft den weiteren Vertrieb von Versionen seines Webbrowsers Internet Explorer, die gegen das Eolas-Patent verstoßen. Allerdings ist die Wirkung des Vertriebsverbots bis zum Abschluss der Berufung aufgeschoben.

Es wird erwartet, dass Microsoft innerhalb von 30 Tagen erneut gegen das Urteil beruft. Eolas-Gründer Michael Doyle sagte, dass sein Unternehmen sehr an der Beilegung der Patentstreitigkeit gelegen sei. Microsoft habe aber bisher auf die Angebote von Eolas nicht reagiert.

Microsoft verändert Internet Explorer

Microsoft will nicht zahlen

Bereits das Urteil vom August hatte in der Developer-Community Aufsehen erregt, weil es die Neugestaltung zahlreicher Websites und Programme bedeuten würde.

Das Patent betrifft die Verwendung von Plug-ins im Netz - betroffen wären Flash-, PDF-, RealAudio-, RealVideo- und viele andere Dateien, die nicht mehr eingebettet in Websites angezeigt werden dürften, ohne Lizenzzahlungen an Eolas zu leisten.

Microsoft verweigerte sowohl die Zahlung der 521 Mio. USD als auch der Lizenzen, stattdessen hat der Softwarehersteller bereits eine erste Version des IE vorgestellt, die das Eolas-Patent nicht verletzen soll.

Das US-Patentamt überprüft zurzeit in einer aufwendigen Untersuchung, ob das Patent gerechtfertigt ist oder ob die Idee zu der Software schon davor aufgetaucht war.

Plug-in-Patent wird überprüft