Urheberabgabe auf MP3-Player
Die japanische Musikindustrie will eine Abgabe auf portable Musik-Player einführen und hat nun einen Antrag an die Regierung gestellt.
Die Lizenzgebühr soll nach Vorstellungen der Plattenlabels zwei bis fünf Prozent des Verkaufspreises des Musikabspielgeräts mit Festplatten- bzw. Flash-Speicher betragen.
Mit dem Geld sollen Plattenlabels und Künstler für Umsatzverluste durch Kopieren entschädigt werden.
In Japan werden auch auf CD-Player und Minidisc-Recorder bereits Urheberabgaben eingehoben.
Die österreichischen VerwertungsgesellschaftenKeine Festplatten-Abgabe
Auch in Österreich wollte die Austro-Mechana mit Sommer 2005 eine Urheberrechtsabgabe [URA] auf Heim-PCs einführen, scheiterte mit dem Vorhaben aber vor dem Obersten Gerichtshof.
Im Bereich der Musik-Player konnte die Austro-Mechana die URA in einem Musterprozess gegen Gericom jedoch durchsetzen.
In der Begründung argumentierte der OGH damit, dass auf Festplatten in Heim-PCs nicht nur urheberrechtlich geschützte Inhalte wie Musik und Filme, sondern zu einem gewichtigen Teil auch Daten, für die keine Gebühr zu bezahlen ist, gespeichert werden.
Für solche Situationen sehe der Gesetzgeber keine Vergütungspflicht nach der Leerkassettenvergütung vor.
Auf MP3-Player, DVD-Recorder, Sat-Receiver und andere Geräte mit integrierter Festplatte bzw. Flash-Speicher darf dagegen auch in Österreich eine URA eingehoben werden.
Keine Abgaben auf FestplattenDer österreichische IT-Handel lief bereits im Vorfeld der geplanten Festplatten-Abgabe gegen die Gebühr Sturm. Eine derartige deutliche Verteuerung von PCs und Festplatten in Österreich würde zu einer Abwanderung der Käufer zu ausländischen Online-Shops führen, so der Tenor.
Handel läuft Sturm gegen FestplattenabgabeEuropäische Entwicklung beobachten
In Österreich sind Urheberabgaben nach der "Leerkassettenvergütung" von 1980 bisher nur auf Datenträger [z.B. CDs, DVDs, Festplatten, Flash-Speicher] gesetzlich erlaubt.
Die Geräte selbst - vom Videorekorder bis zum CD-Brenner - dürfen nicht mit entsprechenden Abgaben belegt werden. Für eine etwaige Ausweitung auf Heim-PCs bedarf es einer eigenen Gesetzesänderung.
Im Gespräch mit der futurezone.at erklärte Austro-Mechana-Sprecher Helmut Steinmetz, unmittelbar keine Initiative für eine solche Gesetzänderung ergreifen zu wollen. Stattdessen werde man erst einmal die europäische Entwicklung abwarten.
Austro-MechanaEuropaweite Lizenz für Online-Musik
Die EU-Kommission will europaweite Lizenzen für Online-Musik
einführen, um Download-Shops die Geschäfte zu erleichtern.
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