Woran die erste E-Card scheiterte

Das Scheitern des ersten Anlaufs für das Projekt E-Card, als Ablöse für den Krankenschein, wird in einem aktuellen Bericht des Rechnungshofs [RH] analysiert.

Im Resümee anerkennen die Prüfer die Bemühungen des Hauptverbandes um eine rasche Umsetzung, kritisieren aber die kostenintensive Projektleitung und die eingetretenen Verzögerungen.

Gegenstand des nunmehrigen RH-Berichts ist das gescheiterte Projekt mit EDS/ORGA, für das bis Ende 2002 Gesamtkosten von 115,28 Mio. Euro anfielen.

Am 17. März des Vorjahres hatte der Hauptverband der Sozialversicherungsträger dem Konsortium EDS/ORGA den Auftrag für die Schaffung jenes Chipkarten-Systems entzogen, das die Krankenscheine ersetzen soll.

Die Entscheidung für EDS/ORGA fiel im Dezember 2000, im April 2001 erhielt das Konsortium den Auftrag. Nach der Kündigung folgte dann eine Neuausschreibung, im Gegensatz zum ersten Anlauf aber nicht als Gesamtprojekt, sondern in Teilen. Die entsprechenden Zuschläge für Aufträge mit einem Volumen von knapp 90 Millionen Euro folgten im Jänner bzw. April. Die neuerliche Vergabe wird vom Rechnungshof wiederum geprüft.

E-Card-Entscheidung ist gefallen

Zum Scheitern verurteilt

"Die Vorgangsweise, in der das Projekt bis zur Vertragsauflösung durchgeführt wurde, war nicht geeignet, das Projektziel hinsichtlich des geforderten Inhalts, der Qualität und eines akzeptablen Termins zu erreichen", fasst der RH den Ablauf des Scheiterns zusammen.

Der Hauptverband als Auftraggeber schloss sich dieser Analyse an: "Laut Stellungnahme des Hauptverbandes wäre dies der Grund gewesen, vom Vertrag zurückzutreten."

Für das Scheitern machen die Prüfer mehrere Faktoren aus. "Auf ministerieller Ebene" seien etwa die Erwartungen bezüglich des zeitlichen Ablaufs zu hoch gewesen. Der Hauptverband habe mit der Planung beginnen müssen, bevor noch die gesetzlichen Bedingungen umfassend festgelegt worden seien.

Dadurch seien Risiko und Kosten gestiegen. Problematisch sei aber auch gewesen, dass nicht alle gesetzlichen Krankenversicherungen bzw. Krankenfürsorgeanstalten am Projekt teilnehmen wollten. Schon im Vorfeld der Ausschreibung wiederum hätten langwierige Verhandlungen mit der Ärztekammer zu Verzögerungen geführt.

Auch der neuen E-Card drohte Verzögerung

Zu knappe Vorgaben

Nur wenig zufrieden sind die Prüfer aber auch mit der für die Umsetzung eingerichteten Betriebsgesellschaft. So seien die Einscheidungsstrukturen zwischen dem Hauptverband und der Gesellschaft nicht klar erkennbar gewesen. Der Personalstand der Gesellschaft wiederum sei zu hoch gewesen.

Auch das Vergabeverfahren kommt in dem Bericht nicht gut weg. Die Zeitdauer der Auftragserfüllung sei relativ hoch bewertet worden, EDS/ORGA hat in diesem Punkt unter den fünf Bieterkonsortien mit Abstand am besten abgeschnitten.

Nur vier Monate nach Auftragserteilung habe EDS/ORGA dann aber um Verschiebung von Terminen ersucht. "Durch knapp kalkulierte Zeitvorgaben entstanden indessen wesentliche Probleme bei der Projektumsetzung", heißt es dazu.

In den abschließenden Empfehlungen machen die Prüfer schließlich einen weiteren Problemkreis aus: "Vor der geplanten verbreiterten Anwendung der E-Card sollte der Ausbau der Transparenz der ärztlichen Leistungen und ihrer Kosten sowohl im niedergelassenen Bereich als auch im Bereich der Krankenanstalten vorrangig erfolgen."

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