EU könnte Breitbandpreise regulieren

15.10.2007

Die EU-Kommission ortet im Breitbandbereich ein "Europa der zwei Geschwindigkeiten" und will die Kluft bei den schnellen Internet-Zugängen schließen. Dafür bereitet Medienkommissarin Viviane Reding ein Maßnahmenpaket vor, das am 13. November präsentiert werden soll.

Zwar gibt es heute in der EU rund 90 Millionen Breitbandanschlüsse, die Verbreitung und auch der Wettbewerb seien aber längst nicht in allen Mitgliedsstaaten zufriedenstellend, hieß es am Montag aus EU-Telekomkreisen.

Zwar habe der Breitbandzugang in den 25 angestammten EU-Ländern [ohne Rumänien und Bulgarien] von Juli 2006 auf Juli 2007 um 28,9 Prozent zugelegt, die Breitband-Kluft zwischen den Ländern werde aber immer größer. Reding plant nun offenbar Vorschläge für mehr Wettbewerb - etwa durch Regulierung der Preise.

"Es kann nicht angehen, dass in Europa der Abstand zwischen den Spitzenreitern und den Nachzüglern weiter zunimmt. Europa muss jetzt handeln und seine Breitbandprobleme regeln. Hierzu werde ich im Rahmen unseres Reformpakets für das Telekommunikationsrecht am 13. November konkrete Vorschläge vorlegen."

Im Schnitt verfügten Anfang Juli 2007 18,2 Prozent der Europäer über einen Breitband-Internet-Zugang, verglichen mit 14,9 Prozent zwölf Monate früher. Den höchsten Anteil gab es mit 37,2 Prozent in Dänemark bzw. 33,1 Prozent in den Niederlanden, den geringsten in Bulgarien mit 5,7 Prozent bzw. Rumänien mit 6,6 Prozent. Österreich liegt mit 18,4 Prozent Breitbandanschlüssen leicht über dem EU-Schnitt auf Platz elf.

Aufspaltung von Netz und Diensten

Unter anderem will die EU-Kommission die stärkere Nutzung von Funkfrequenzen für Breitband ermöglichen, um alternative und weniger teure Möglichkeiten für den Ausbau zu haben.

Außerdem soll die Macht der Regulatoren dahingehend gestärkt werden, dass sie bei ernsthaften Wettbewerbsproblemen die Aufspaltung von Netz und Betrieb in den Telekomkonzernen erzwingen können.

Ein Eingriff in die - sehr unterschiedlichen - Preise für schnelle Internet-Anschlüsse in der EU könnte "nur der letzte Schritt sein", sagte ein Sprecher Redings.

Die Pläne Redings zur Regulierung des europäischen Telekommunikationsmarktes sorgen nicht nur bei der Wirtschaft, sondern auch in der EU-Kommission für heftige Diskussionen.

Mehr alternative Betreiber

DSL ist mit ungefähr 72,5 Millionen Anschlüssen nach wie vor die wichtigste Breitbandtechnik in der EU. Allerdings ist das DSL-Wachstum gegenüber Juli 2006 um 6,1 Prozent zurückgegangen, während alternative Technologien wie Kabel, Glasfaserleitungen bis zum Kunden und drahtlose Teilnehmeranschlüsse mit insgesamt 17,7 Millionen Anschlüssen stärker genutzt wurden.

Der Marktanteil alternativer Betreiber sei in Europa zwar weiter auf rund 53,3 Prozent gestiegen. Allerdings liege der Marktanteil neuer Anbieter nur bei 44,3 Prozent, wenn man den bloßen Wiederverkauf von DSL-Anschlüssen der etablierten Betreiber nicht berücksichtigt.

Die EU kommt weiter zu dem Ergebnis, dass alternative Betreiber zunehmend in eigene Netze investieren und weniger Dienste anbieten, die auf die Infrastruktur etablierter Betreiber angewiesen sind.

(futurezone | APA | Reuters)