Niederlage für Microsoft bei Plug-in-Patent
Das US-Patentamt hat die Gültigkeit des Patents, das die Universität von Kalifornien zusammen mit der Firma Eolas hält, erneut bestätigt.
Ein Sprecher der Universität meinte dazu, das Urteil bekräftige, dass frühere Arbeiten dazu das Patent von Eolas nicht außer Kraft setzen.
Microsoft zeigte sich erwartungsgemäß wenig begeistert. Das seien sehr enttäuschende Nachrichten, doch Microsoft sei gewillt, diesen Fall zu einem erfolgreichen Ende zu bringen.
Das strittige Patent behandelt die Einbettung von Flash-, PDF-, RealAudio-, RealVideo- und vielen anderen Dateien, für die Lizenzzahlungen an Eolas gezahlt werden müssten.
Plug-in-Patent wird neu verhandeltLangjähriger Rechtsstreit
Die Auseinandersetzung läuft bereits seit Jahren. Im August 2003 hatte ein Gericht Microsoft wegen der Verletzung des Patents zur Zahlung von 521 Millionen Dollar an Eolas verurteilt.
Das Urteil verbietet Microsoft den weiteren Vertrieb von Versionen seines Webbrowsers Internet Explorer, die gegen das Patent verstoßen. Später wurde die Summe auf 565 Millionen Dollar erhöht.
Das World-Wide-Web-Konsortium [W3C], das für die Standards im Netz zuständig ist, warnte bereits vor weit reichenden Auswirkungen des Patents auf das Internet.
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