Plug-in-Patent wird neu verhandelt

Die gerichtliche Auseinandersetzung um die Einbettung von Plug-ins in Browser zwischen Microsoft und Eolas geht weiter.

Ein Berufungsgericht hat das Urteil der Vorgängerinstanz, das Microsoft für Patenansprüche Eolas zur Zahlung von 521 Millionen Dollar verpflichtete, zur Neuverhandlung zurückgewiesen.

Laut Berufungsgericht hat das Gericht Beweise von Microsoft nicht angehört, die zeigen hätten sollen, dass der Anspruch von Eolas auf das Patent auf Plug-ins nicht gerechtfertigt ist.

Betroffen davon sind Flash-, PDF-, RealAudio-, RealVideo- und viele andere Dateien, die nicht mehr eingebettet in Websites angezeigt werden dürften, ohne Lizenzzahlungen an Eolas zu leisten.

Im August 2003 wurde Microsoft zu einer Strafe von 521 Mio. USD verurteilt, weil es das Patentrecht des Unternehmens Eolas Technologies und der Universität von Kalifornien verletzt habe. Das Urteil verbietet Microsoft den weiteren Vertrieb von Versionen seines Webbrowsers Internet Explorer, die gegen das Patent verstoßen. Später wurde die Summe auf 565 Millionen Dollar erhöht.

MS kämpft weiter gegen Plug-in-Patent

Microsoft sieht sich bestätigt

Martin Lueck, ein Anwalt Eolas', meinte, die Validität des Patents sei eine "enge Frage". Eolas glaube aber trotz des jüngsten Entscheids, dass das Unternehmen die Frage für sich entscheiden können werde. Ein Microsoft-Sprecher sieht die Entscheidung des Berufungsgerichts als klare Bekräftigung der MS-Position.

Die Entscheidung gebe Microsoft zudem die Möglichkeit zu zeigen, wie die Technologie entwickelt worden sei und dass sie bereits vor dem Anspruch von Eolas existiert habe, so der Sprecher weiter. Sollte Microsoft es nicht schaffen zu beweisen, dass der Patentanspruch ungültig sei, bleibt das Gerichtsurteil der ersten Instanz aufrecht.

Das World-Wide-Web-Konsortium [W3C], das für die Standards im Netz zuständig ist, warnte bereits vor weit reichenden Auswirkungen des Patents für das Internet.

Vor allem die Änderungen des IE würden eine große Zahl an Websites betreffen, so das W3C. Und auch Sun und Macromedia, sonst Erzkonkurrenten, sind sich in diesem Fall mit Microsoft über die schädlichen Auswirkungen des Patents einig.

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