MS kämpft weiter gegen Plug-in-Patent

Im Kampf um das heftig umstrittene Plug-in-Patent gehen Patent-Inhaber Eolas und der Softwarehersteller Microsoft in die nächste Runde.

Microsoft hat Berufung gegen ein Urteil eines US-Landesgerichts vom letzten Jahr eingelegt, bei dem das Patent der Universität von Kalifornien auf die Verwendung von Plug-ins im Netz bestätigt wurde. Das Verfahren startet heute in den USA.

Betroffen davon sind Flash-, PDF-, RealAudio-, RealVideo- und viele andere Dateien, die nicht mehr eingebettet in Websites angezeigt werden dürften, ohne Lizenzzahlungen an Eolas zu leisten.

Microsoft wird wie beim US-Patentamt auch hier als Argument vorbringen, dass ähnliche Technologien bereits vor dem Patentantrag bekannt und verwendet wurden - als so genannte "Prior Art".

Im August 2003 wurde Microsoft zu einer Strafe von 521 Mio. USD verurteilt, weil es das Patentrecht des Unternehmens Eolas Technologies und der Universität von Kalifornien verletzt habe. Das Urteil verbietet Microsoft den weiteren Vertrieb von Versionen seines Webbrowsers Internet Explorer, die gegen das Patent verstoßen.

Eolas verlangt IE-Auslieferungsstopp

Diskussion um Patente

Der Fall bringt erneut die Diskussion um die Sinnhaftigkeit von Patente auf Software in den USA auf. In dem Verfahren bekam Microsoft auch Unterstützung von unabhängigen Gremien und sogar seiner Konkurrenz:

Das World-Wide-Web-Konsortium [W3C], das für die Standards im Netz zuständig ist, warnte im letzten Herbst vor weit reichenden Auswirkungen des Patentes für das Internet.

Vor allem die Änderungen des IE würden eine große Zahl an Websites betreffen, so das W3C. Und auch Sun oder Macromedia, sonst Erzkonkurrenten, sind sich in diesem Fall mit Microsoft über die schädlichen Auswirkungen des Patents einig.

Der geballte Protest scheint zumindest das US-Patentamt wenigstens in so weit überzeugt zu haben, dass das Eolas-Patent so lange aufgehoben wurde, bis weitere Prüfungen zur Rechtmäßigkeit abgeschlossen sind.

Weiterer Patent-Sieg für Microsoft