Weiterer Patent-Sieg für Microsoft

Microsoft hat einen weiteren Sieg im Patentstreit gegen die Firma Eolas erzielt:

Das US-Patentamt hat bereits im zweiten Anlauf die Beschwerde des ehemaligen Informatik-Professors Michael Doyle abgewiesen und bleibt bei der Einschätzung, dass das "Plug-In Patent" seiner Firma ungültig ist.

Bereits Ende Februar hatte das Patentamt das fragliche Patent nach in einer ersten Prüfung abgewiesen.

Diese Prüfung der bereits eingetragenen Schutzschrift war erfolgt, nachdem mehrere Unternehmen und Industrieverbände sich hinter Microsoft stellten und eine Löschung des Patentes forderten.

Zuvor war Microsoft zur Zahlung von über einer halben Milliarde Dollar Schadensersatz wegen der Verletzung des Eolas-Patents verurteilt worden.

Eolas verlangt IE-Auslieferungsstopp

Noch nicht abgeschlossen

Anfang März hat die US-Patentbehörde das umstrittene Plug-in-Patent von Eolas dann vorläufig aufgehoben.

Dennoch kann der Fall immer noch nicht als abgeschlossen gelten. Eolas kann noch einen weiteren Antrag auf Erhaltung des Patentes stellen und wird dies vermutlich auch tun.

Sollte das Patentamt aber bei seiner bisherigen Einstellung bleiben und den Patenteintrag löschen wollen, so kann Eolas immer noch eine gerichtliche Berufungsinstanz anrufen.