Frankreich will Brüsseler Veto gegen HP

Der französische Premierminister Dominique de Villepin hat erneut betont, dass er im Gegensatz zum EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Durao Barroso sehr wohl von der Fähigkeit der Kommission überzeugt sei, "gemeinsame Lösungen" angesichts des Sozialplans des US-Computerkonzerns Hewlett-Packard [HP] zu finden.

Er wisse sehr wohl, dass das bisher nicht die Gewohnheit war, aber man müsse neue Antworten in einem Geist des Respekts und des Dialogs beibringen, so der konservative Regierungschef im ostfranzösischen Oyonnax.

Nachdem Paris eine Intervention Brüssels zum geplanten Abbau von 6.000 Stellen in Europa gefordert hatte, erwiderte Barroso, dass es nicht in der Kompetenz der Kommission liege, einen Stellenabbau bei HP zu verhindern.

Frankreichs Staatspräsidenten Jacques Chirac hatte die Kommission zuerst dazu aufgefordert, nachdem HP die Streichung von 1.240 Posten in Frankreich angekündigt hatte, was einem Viertel der gesamten Belegschaft entspricht. In Deutschland sollen 1.500 Stellen abgebaut werden.

Jacques Chirac gegen Hewlett-Packard

Lösung für alle Beteiligten

"Wir verlangen, dass das, was bisher nicht gemacht wurde, nunmehr in dem Maße gemacht werde, als es im Interesse aller liegt", so Premier Villepin.

Es sei normal, dass man nach gemeinsamen Lösungen suche, wenn ein Mitgliedsland Schwierigkeiten habe, umso mehr, als diese Schwierigkeiten von anderen geteilt würden.

Er verstehe sehr wohl die Reaktion des EU-Kommissionspräsidenten, aber das Problem des Postenabbaus stelle sich heute und man müsse daher anders vorgehen, so Villepin.

Villepin bestätigte zudem seine Absicht, von HP die Rückzahlung der öffentlichen Hilfen zu fordern, die der Konzern von Frankreich erhalten hatte.

HP soll öffentliche Gelder zurückzahlen
Bei öffentlichen Hilfen sei es normal, dass es ein Minimum an Gegenleistung gebe, so der Premier. "Wir knüpfen den Dialog mit HP in einem konstruktiven Geist. Wir haben HP aufgefordert, seinen Plan zum Personalabbau zu überdenken."

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