Standortdiskussion bei Videoüberwachung

Zu den zwei seit Frühjahr in Betrieb befindlichen Überwachungssystemen auf dem Wiener Schwedenplatz und dem Parkplatz der Shopping City Süd in Vösendorf stehen derzeit sechs weitere Orte für eine Videoüberwachung in Überlegung, heißt es im Innenministerium. Die Kosten betragen jeweils rund 25.000 Euro.

In Linz stehen die Altstadt und die Unterführung Hinsenkampplatz auf der Agenda. Dort war es immer wieder zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. In Innsbruck soll der Rapoldipark überwacht werden, der als Drogenumschlagplatz gilt.

In Vorarlberg sind die Grenzkontrollstellen zur Schweiz im Gespräch. Dort dürfte der Hintergrund im Personalmangel an Grenzbeamten zu suchen sein. Der Jakominiplatz ist in Graz für die Videoüberwachung vorgesehen. Dort ist es immer wieder zu Gewalttaten gekommen.

In Wien soll auch der Karlsplatz überwacht werden. Er ist nach wie vor einer der Treffpunkte der Drogenszene.

Modernste Überwachung für den Karlsplatz

Weitere Orte im Gespräch

Über die Standorte der Videoüberwachung scheint allerdings das letzte Wort noch nicht gesprochen. Auf anderen Aufstellungen scheinen weitere Orte auf.

Überlegt wurde die Installation eines Überwachungssystems auch für den Linzer Hauptbahnhof und den Vorplatz des Salzburger Hauptbahnhofs. Das scheint derzeit - Stand Dienstag - vom Tisch zu sein.

Noch im Herbst 2005 könnten die neuen Systeme jedenfalls in Betrieb gehen. Die letzte Entscheidung hat der Rechtsschutzbeauftragte des Innenministeriums.

Abgesehen von den Systemen der Polizei sind in Österreich Tausende Kameras installiert - zum Beispiel jene der ASFINAG an Autobahnen und der Wiener Linien in U-Bahnstationen. In der Wiener U-Bahn startet am 6. August ein Testbetrieb für die Videoüberwachung und -aufzeichnung in den Zügen.

Die Videoüberwachung gemäß Sicherheitspolizeigesetz muss jedoch in Anschlägen öffentlich gemacht werden, die Aufzeichnungen der Bilder werden nach 48 Stunden gelöscht.

Die vernetzte Video-Überwachung kommt

Wiens U-Bahn ab 6. August "überwacht"

Die Videoüberwachung, bei der die Bilder 48 Stunden lang gespeichert werden, wird ein Jahr lang in einem "Silberpfeil" der U-Bahn, einem neuen V-Wagen sowie in zwei Straßenbahnbeiwagen getestet.

Die Wiener Linien erhoffen sich eine präventive Wirkung auch gegen Vandalismus. Wenn alles klappt und es keine weiteren Datenschutz-Bedenken gibt, soll die Überwachung nach Ende des Tests ausgeweitet werden.

In den neuen Stationen der Linien U1 und U2, die in den kommenden Jahren in Betrieb gehen, sind mehr Überwachungskameras als bisher üblich und auch Bildspeicherungsmöglichkeiten fix vorgesehen. Auch für die Aufzeichnung der Bilder aus den rund 1.000 Kameras in den bestehenden Stationen sind die Wiener Linien bereit.

Bei einer positiven Entscheidung der Datenschutzkommission soll die Umrüstung Schritt für Schritt erfolgen.

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