02.11.2004

US-WAHL

Größter Testlauf für E-Voting

Die Präsidentschaftswahl in den USA wird nicht nur den US-Präsidenten für die nächsten Jahre bestimmen, sondern womöglich auch über die Zukunft der elektronischen Wahlmaschinen entscheiden.

Um die 30 Prozent aller registrierten US-Wähler werden laut Election Data Services ihre Stimme über einen Wahlcomputer abgeben - damit wird diese Wahl zum größten Test für E-Voting in den USA.

Kritik gab es im Vorfeld genug und auch die Gerichte haben sich ausreichend damit beschäftigt.

Besonderes Augenmerk dürfte dieser Tage auf den US-Bundesstaaten Nevada und Maryland liegen, die sich bei einem der Hauptkritikpunkte, einem Papierausdruck der abgegebenen Stimme, für zwei gegensätzliche Standpunkte entschieden haben.

Papier als "Fluch der Wahlen"

So hat Nevada an jeder Wahlmaschine einen Drucker anbringen lassen, um dem Wähler vor der endgültigen Stimmabgabe durch einen Papierausdruck anzeigen zu können, für welchen Kandidaten er jetzt wirklich seine Stimme abgibt. Die Ausdrucke könnten zudem im Falle einer Neuauszählung ebenfalls von Nutzen sein.

Maryland sieht in einem Ausdruck nur einen potenziellen Problemherd für den Ablauf der Wahl und hat sich entsprechend dagegen entschieden. Die zuständige Wahlbeauftragte Marylands, Linda Lamone, sieht im Papier "den Fluch der Wahlen" - möglicherweise ein Resultat aus den Komplikationen der Wahl von 2000. Der Bundesstaat hat sich auch vor Gericht erfolgreich dagegen gewehrt, Drucker für Wahlmaschinen verpflichtend anbringen zu müssen.

Ted Selker von der US-Universität MIT [Massachusetts Institute of Technology] und Mitglied des MIT-CalTech-Voting-Projekts glaubt, dass die Papierausdrucke allerdinge mehr Probleme bringen, als sie lösen. Es sei nicht sicher, dass irgendeine Technologie davor schützen könne, dass Menschen Fehler machten.

Help America Vote Act 2002

Im Jahr 2002 wurde mit dem "Help America Vote Act 2002" [HAVA] zwar ein passendes Gesetz erlassen, das nach dem Chaos aus dem Jahr 2000 den Wahlablauf standardisieren sollte und bestimmte Standards für Wahlmaschinen vorschreibt.

HAVA muss allerdings erst bis 2006 vollständig umgesetzt werden, die dafür zuständige Election Assistance Commission [EAC] konnte auf Grund einer neunmonatigen Verzögerung der Nominierung durch die Bush-Regierung ihre Arbeit allerdings erst recht spät aufnehmen.

Dadurch gerieten auch die Staaten und die zuständigen Administratoren unter Zeitdruck für die notwendigen Adaptionen - eine weitere Quelle für Fehler, meint eines der vier EAC-Kommissionsmitglieder, Paul DeGregorio.

Er rechnet damit, dass sich die USA durch die aktuelle Wahl durchwursteln und eine Reihe von Fehlern Grundlage für neue Erkenntnisse liefern werden. "Wir werden bei dieser Wahl viel lernen [...] Ich bin mir sicher, dass es jede Menge Postmortems geben wird."