Rambus will Zeit gewinnen
Rambus will den Patentprozess gegen Micron um mehr als ein Jahr bis Ende 2002 oder Anfang 2003 verschieben. Wie ein Micron-Sprecher bestätigte, hat Rambus beim zuständigen US-Bezirksgericht in Wilmington/Delaware einen entsprechenden Antrag gestellt.
Die Verhandlung ist derzeit für den 29. Oktober angesetzt. Es wird erwartet, dass der zuständige Richter Roderick McKelvie Mitte Oktober über den Aufschub entscheidet.
Rambus will damit Zeit gewinnen, da bis zu diesem Zeitpunkt die Berufungsverhandlung im verlorenen Patentstreit gegen Infineon abgeschlossen sein dürfte.
Infineon hat einem US-Bundesgericht in Virginia zufolge keine SDRAM-Patente verletzt. Daher muss Rambus jetzt sieben Millionen USD für die entstandenen Rechtsanwaltskosten an das deutsche Unternehmen zahlen. Richter Robert Payne bezeichnete in seiner Urteilsbegründung die Anklage von Rambus als "grundlos, ungerechtfertigt und anmaßend". Der Richter warf dem Unternehmen sogar vor, das Standardisierungs-Gremium JEDEC bei der Einreichung der SDRAM-Patente betrogen zu haben. Rambus hatte gegen das Urteil Berufung eingelegt.
Rambus verliert erneut gegen InfineonRückwirkende Patente
Auch beim Micron-Prozess geht es um die umstrittenen SDRAM-Patente. Micron wirft Rambus vor, sich auf ungültige Patente zu berufen.
Die Firma habe es versäumt, JEDEC von den eingereichten Patenten zu berichten. JEDEC habe die Technologien von SDRAM- und DDR-DRAM-Speichern längst zu öffentlichen Standards erklärt. Rambus verlange demgemäß rückwirkend Lizenzgebühren.