Kapitale Niederlage für Rambus

In seinem Prozesskrieg gegen zahlreiche Hardware-Hersteller hat der Speicherentwickler Rambus eine kapitale Niederlage erlitten.

Ein US-Bezirksgericht entschied gestern, dass Infineon keine Rambus-Patente verletzt hat und verurteilte Rambus wegen Betrugs sogar zu 3,5 Millionen USD Schadenersatz. Dieser soll die Schwierigkeiten kompensieren, die Infineon durch die grundlosen Vorwürfe entstanden sind.

Der Gerichtsmarathon ist allerdings mit der Entscheidung noch nicht vorbei: Rambus kündigte umgehend an, Berufung gegen das Urteil einzulegen.

Ein Sieg Infineons im Patentstreit mit Rambus hatte sich schon letzte Woche abgezeichnet: Der zuständige Bezirksrichter Robert Payne wies fast alle von Rambus vorgebrachten Anklagepunkte als irrelevant zurück.

Das Urteil wegen Betrugs wurde aufgrund einer Gegenklage von Infineon gesprochen. Infineon hatte in der Gegenklage Rambus bezichtigt, die Arbeit des Standardisierungsgremium JEDEC [Joint Electronic Device Engineering Council] unterminiert zu haben. Infineon führte an, dass Rambus als Mitglied des Gremiums die anderen Teilnehmer nicht über eigene Patente und geplante

Patentanmeldungen informiert und sie damit ins offenen Messer habe laufen lassen. Dass ein Unternehmen unlauter handelt, wenn es an der Festlegung von Standards beteiligt ist ohne die eigenen Patente zu nennen, schien der Jury einzuleuchten, Rambus nicht.

Infineon auf Siegeskurs gegen Rambus

Lizenzgeschäft

Rambus hatte Infineon bezichtigt, seine patentierte SDRAM-Technologie unlizenziert zu verwenden. Das kalifornische Unternehmen beansprucht die Patente für SDRAM- und DDR-DRAM-Speicher für sich.

Bisher erkennen acht Speicherhersteller diese Technologien als das geistige Eigentum von Rambus an und sind bereit, Lizenzgebühren an den kalifornischen Entwickler zu zahlen.

Rambus stellt selbst keine Produkte her, hält nach eigenen Angaben aber weltweit 95 Patente, von deren Lizenzgebühren die Firma lebt.

Einzig Infineon sowie Hyundai und Micron kämpfen derzeit noch vor Gericht gegen Rambus. Hyundai und Micron werfen Rambus vor, sich auf ungültige Patente zu berufen.

Auch Matsushita beugt sich Rambus

Präzendenzfall

Das Verfahren zwischen Infineon und Rambus wird in der Branche allgemein als Präzendenzfall gesehen.

Für die gerichtlichen Auseinandersetzungen mit Hyundai und Micron hat Rambus jetzt nach der Niederlage gegen Infineon äußerst schlechte Karten.