Infineon auf Siegeskurs gegen Rambus

Infineon hat im Patentstreit mit Rambus einen wichtigen Etappensieg errungen. Der zuständige US-Bezirksrichter Robert Payne wies fast alle von Rambus vorgebrachten Anklagepunkte als irrelevant zurück.

Von ursprünglich 57 Anklagepunkten blieben nur noch drei übrig. Rambus konnte demnach in 54 Fällen nicht nachweisen, dass Infineon die umstrittenen SDRAM- und DDR-SDRAM-Patente von Rambus verletzt habe.

Das Unternehmen warf Infineon vor, bei diesen Speichertechniken einen Multiplex-Datenbus einzusetzen, den Rambus patentiert habe. Experten hatten aber nachgewiesen, dass das im Fall Infineon nicht zutrifft.

Entscheidender Prozess gegen Rambus verschoben

Kein Vorsatz

Der US-Richter sah lediglich in drei Punkten Anzeichen dafür, dass Infineon die Patente 5,953,263 und 6,034,918 von Rambus verletzt habe.

Ob die verbliebenen Forderungen allerdings ausreichen, um den Prozess fortzusetzen, will das Gericht am Donnerstag entscheiden, nachdem die Anwälte beider Parteien ihre Sicht der Dinge erläutert haben.

Eines steht aber nach Meinung des Richters schon jetzt fest: Infineon hat die Patente nicht vorsätzlich verletzt.

Es könne demnach zwar sein, dass Infineon 1990/91 [damals noch Siemens-Halbleiter] technische Details übernommen habe, die Rambus 1999 beziehungsweise 2000 patentieren ließ. Doch der lange Zeitraum von fast zehn Jahren spricht dem Richter zufolge gegen einen Vorsatz.

Lizenzgeschäft

Rambus hatte Infineon bezichtigt, seine patentierte SDRAM-Technologie unlizenziert zu verwenden. Das kalifornische Unternehmen beansprucht die Patente für SDRAM- und DDR-DRAM-Speicher für sich.

Bisher erkennen acht Speicherhersteller diese Technologien als das geistige Eigentum von Rambus an und sind bereit, Lizenzgebühren an den kalifornischen Hersteller zu zahlen.

Rambus stellt selbst keine Produkte her, hält nach eigenen Angaben aber weltweit 95 Patente, von deren Lizenzgebühren die Firma lebt.

Einzig Infineon sowie Hyundai und Micron kämpfen derzeit noch vor Gericht gegen Rambus. Hyundai und Micron werfen Rambus vor, sich auf ungültige Patente zu berufen.

Auch Matsushita beugt sich Rambus

Präzendenzfall

Der Ausgang des Verfahrens zwischen Infineon und Rambus wird mit großer Spannung erwartet.

Sollte Rambus Recht bekommen, ist auch die Entscheidung für die Auseinandersetzungen mit Hyundai und Micron vorgezeichnet. Im Moment sieht es jedoch so aus, als würde Rambus den Kürzeren ziehen.