Rambus will Gerichtsentscheid anfechten

Rambus will nach eigenen Angaben einen US-Gerichtsentscheid anfechten, mit dem Patentrechtsklagen gegen den Münchener Halbleiterproduzenten Infineon abgewiesen wurden.

"Wir sind enttäuscht über den Gerichtsentscheid", erklärte Rambus-Chef Geoff Tate am späten Freitagabend. Falls es bei dem Gerichtsbeschluss bleibe, riskierten alle Unternehmen, die Innovationen entwickelten, dass ihr geistiges Eigentum unberechtigt geraubt werde.

Der Hersteller von Technologien zur Leistungssteigerung von Speicherchips hatte Infineon vorgeworfen, Patentrechte bei zwei Typen von Speichermedien verletzt zu haben.

Infineon: "Kein Kommentar zu einem laufenden Verfahren"
Eine Infineon-Sprecherin lehnte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters einen Kommentar zu der Mitteilung des US-Unternehmens ab. "Zu einem laufenden Verfahren gibt das Unternehmen keine Stellungnahme," sagte eine Infineon-Sprecherin der Nachrichtenagentur Reuters am Samstag.

Infineon auf Siegeskurs gegen Rambus

Gute Chancen auf Sieg für Infineon

Ein Bezirksgericht in Richmond im US-Bundesstaat Virginia hatte am Dienstag drei Klagen gegen den Münchener Halbleiterhersteller im Zusammenhang mit US-Patentrechten mit der Begründung abgewiesen, Rambus habe die Berechtigung der Vorwürfe nicht nachweisen können.

Bezirksrichter Robert Payne hatte zudem erklärt, das Gericht werde auch über einen Antrag von Infineon beraten, alle noch verbleibenden Klagen abzuweisen.

Rambus hatte gegen Infineon mit der Begründung Klage eingereicht, das Unternehmen habe willentlich Patentrechte im Zusammenhang mit dem Design von Computerspeichern verletzt, die das Unternehmen vor sieben Jahren entworfen habe.