Pröll sagt Termin mit Mobilfunkern ab

Eine Aufhebung der niederösterreichischen Handymasten-Steuer dürfte nun doch nicht so schnell kommen wie von den Mobilfunkbetreibern und Infrastrukturminister Hubert Gorbach [BZÖ] erhofft: Pröll sagte einen Gesprächstermin mit den Mobilfunkbetreibern über die weitere Vorgangsweise angeblich in letzter Minute ab.

Damit dürfte die Abschaffung des Gesetzes bei der Landtagssitzung am Donnerstag noch kein Thema sein. In Mobilfunkkreisen zeigte man sich am Montag aber zuversichtlich für ein Aus der Steuer.

Nachdem man sich auf Beamtenebene bereits im Groben auf einen Kompromiss verständigt habe, könnte man sehr schnell zu einer Einigung kommen, wenn der politische Wille dafür da sei, hieß es.

Thema Handymasten-Steuer
Gorbach trifft sich Montagnachmittag mit Pröll - allerdings zu Verkehrsthemen. Dabei könnte aber auch das Thema Handymasten-Steuer zur Sprache kommen.

Kompromiss bei Mastensteuer möglich

Gorbach sieht sich als Mediator

Gorbach, der sich in diesem Thema nun als "Mediator" sieht, hatte am vergangenen Freitag mit den Mobilfunkbetreibern eine mögliche Kompromisslösung besprochen. Diese bedarf aber noch der Zustimmung des Landes Niederösterreich.

Die Mobilfunker werden demnach künftig versuchen, Handymasten so weit wie möglich gemeinsam zu nutzen, im Gegenzug verzichtet das Land auf die ab 1. Jänner 2006 geplante Handymasten-Steuer.

Die Mobilfunkbetreiber würden dann auch ihre vor dem Verfassungsgerichtshof eingebrachten Klagen zurückziehen.

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