Ermittlungen gegen Siemens ausgeweitet

Korruption
14.04.2008

In der Siemens-Schmiergeldaffäre wird nun auch gegen eine weitere Sparte des deutschen Technologiekonzerns ermittelt.

In der Korruptionsaffäre beim Münchener Siemens-Konzern gerät ein weiterer früherer Zentralvorstand ins Visier der Staatsanwaltschaft. Die Ermittlungen seien auf die Energieübertragungssparte PTD und den einst zuständigen Spitzenmanager Uriel Sharef ausgeweitet worden, sagte ein Sprecher der Behörde am Montag.

Einzelheiten wollte er nicht nennen. Sharef war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Siemens wollte sich unter Verweis auf die laufenden Ermittlungen nicht äußern.

Bisher steht vor allem die ehemalige Telekommunikationssparte Com im Zentrum der Ermittlungen wegen Schmiergeldzahlungen. Siemens hatte Ende Jänner dubiose Zahlungen in einer Reihe seiner Geschäftsbereiche eingeräumt. Die Summe der fragwürdigen Transfers bei PTD hatte Finanzchef Joe Kaeser damals für die Jahre 1999 bis 2006 auf 80 Millionen Euro beziffert.

Wegen schwarzer Kassen und Bestechung bei Com wurde Siemens bereits zu einer Geldbuße von 201 Millionen Euro verurteilt. Der Prozess gegen einen der mutmaßlichen Hauptverantwortlichen in dem Segment beginnt Ende Mai. Laut Anklageschrift wusste der frühere Zentralvorstand nichts von der Korruptionspraxis bei Com.

Keine Hinweise auf Straftaten von Pierers

Die Staatsanwaltschaft München trat zudem Spekulationen entgegen, der frühere Siemens-Vorstandschef Heinrich von Pierer werde strafrechtlich verfolgt. Die Behörde werde nicht zögern, gegen Pierer zu ermitteln, wenn es Anhaltspunkte dafür gebe, betonte Oberstaatsanwalt Anton Winkler. Allerdings hätten sich bisher keine Hinweise auf Straftaten Pierers ergeben.

Der frühere oberste Anti-Korruptionsbeauftragte des Konzerns, Albrecht Schäfer, will Pierer bereits vor Jahren über den Verdacht systematischer Schmiergeldzahlungen informiert haben.

Siemens hatte Schäfer im vergangenen Sommer wegen seiner Rolle bei der Korruptionsbekämpfung gekündigt. Der Konzern nahm die Kündigung allerdings wenig später zurück, nachdem Schäfer Kooperation bei der Aufklärung der Affäre zugesichert hatte.

Insgesamt veranschlagt der Technologiekonzern die fragwürdigen Zahlungen auf 1,3 Milliarden. Der Folgeschaden des größten Schmiergeldskandals in der Wirtschaftsgeschichte Deutschlands beträgt nach Kaesers Angaben von Ende Jänner rund 1,6 Milliarden Euro.

(Reuters)