Patentanmeldungen boomen in Europa

Die Nachfrage nach Patentschutz in Europa ist ungebrochen. Nach einem Rekord von 178.600 eingereichten europäischen Patentanmeldungen im vergangenen Jahr sind nach Angaben des Europäischen Patentamts [EPA] im ersten Halbjahr schon etwa 93.000 Anmeldungen eingegangen.

Deutsche Erfinder stehen in Europa mit 23.044 Patentanmeldungen [2003: 22.701] weiterhin auf Platz eins. "Deutschland hat die Anzahl seiner Bagatell-Patente zurückgefahren, umgekehrt aber die Anzahl seiner guten, hochwertigen Patente erhöht", sagte der neue EPA-Präsident Alain Pompidou.

In Europa folgten Frankreich mit 8.079 Anmeldungen, die Niederlande mit 6.974 und Großbritannien mit 4.791.

Anfang Juli kommt die umstrittene EU-Richtlinie zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen in zweiter Lesung in das EU-Parlament.

Software-Patente wieder auf dem Tisch

Hoher Qualitätsfilter

Bei den Branchen erwies sich die Medizintechnik mit 13.770 Patentanmeldungen am innovativsten, das waren 12,2 Prozent mehr als im Vorjahr. Auf Rang zwei lag die elektrische Nachrichtentechnik [12.120 Patentanmeldungen], dahinter die Datenverarbeitung mit 8.134 Patentanmeldungen.

Lediglich in der Biotechnologie und im Bereich organischer makromolekularer Verbindungen sei ein leichter Rückgang festzustellen, hieß es.

Bei den erteilten Patenten rechnet das EPA 2005 mit nur noch rund 50.000 nach 58.730 Patenten im Vorjahr. Man wolle angesichts der Flut von Anmeldungen einen hohen Qualitätsfilter aufrecht halten, um spätere juristische Probleme möglichst zu vermeiden.