Bei Funkchips werden die Claims gesteckt

Ein aktueller Patentstreit um Funkchips [RFID - Radio Frequency Identification] in den USA zeigt laut Beobachtern, dass die Technologie den Sprung zum ernstzunehmenden Geschäft macht.

Ausgangspunkt ist eine Patentklage von Intermec Technologies, Anbieter von Hardware für RFID-Etikettierung, gegen den Konkurrenten Symbol Technologies. Symbol soll sechs große Patente von Intermec mit seinen eigenen RFID-Produkten verletzen.

Der Rechtsstreit könnte auf Lizenzzahlungen an Intermec in der Höhe von fünf Prozent für jeden RFID-Tag hinauslaufen. Darüber hinaus könnten die aktuellen Patentstreitigkeiten Vorbildfunktion für andere Unternehmen haben. Nach Schätzungen gibt es weltweit mehr als 3.000 RFID-Patente, von denen einige bis in die 40er-Jahre des vorigen Jahrhunderts zurückgehen sollen.

Diese erste Klage rund um die Technologie hinter Funkchips, seitdem diese unter anderem von US-Handelsriesen Wal-Mart und dem US-Verteidigungsministerium für die Warenlogistik eingesetzt werden, werten Beobachter als untrügliches Zeichen dafür, dass RFID endgültig den Durchbruch geschafft hat. Nur erfolgreiche Technologien seien Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen, so das Argument.

SAP und Intel wollen RFID-Standards

Antwort auf WLAN-Klage

Intermecs Ansprüche basieren auf einer Reihe von Patenten, die das Unternehmen IBM abgekauft hat. Die Streitereien gehen auf eine Auseinandersetzung zwischen Intermec und dem Start-up Matrics zurück, das sich geweigert hatte, an Intermec Patentgebühren zu zahlen.

Nach der Übernahme von Matrics durch Symbol ging der Streit zwischen Symbol und Intermec weiter. Zuerst wurden Gespräche aufgenommen, die jedoch in einer Pattsituation mündeten. Eine Vereinbarung über ein gegenseitiges Lizenzierungsabkommen - Intermec ist als Käufer von Laser-Scanning-Systemen auch Kunde von Symbol - kam nicht zustande.

Symbol hat schließlich am 11. März eine Patentklage rund um seinen WLAN-Patente gegen Intermec eingebracht und gleichzeitig das Lieferabkommen zu Laser-Geräten befristet. Auf diese juristische Maßnahme hat Intermec nun mit der Gegenklage gegen Symbol geantwortet.