Infineon zahlt, aber nicht viel

Infineon hat sich im jahrelangen Patentrechtsstreit mit dem US-Chipentwickler Rambus - der eigentlich ein Entwickler von Patenten auf Halbleitertechnologien ist - auf ein Lizenzabkommen geeinigt. Das Münchner Unternehmen zahlt im Zuge der Vereinbarung maximal 150 Millionen Dollar [110 Mio. Euro] und zieht damit einen Schlussstrich unter den Streit.

Infineon kann nun das Patent-Portfolio von Rambus für heutige und künftige Produkte im Speicherbereich nutzen, zugleich würden alle Rechtsstreitigkeiten beigelegt.

Die Infineon-Aktie schloss um 0,4 Prozent höher mit 7,27 Euro, nachdem sie zeitweise über zwei Prozent im Plus notiert hatte. Die Anteilsscheine von Rambus gewannen zeitweise knapp 30 Prozent.

Rambus mit Sitz im kalifornischen Palo Alto hat so gut wie alles, was in der Halbleiterbranche Rang und Namen hat, auf Schadenersatzzahlungen in Milliardenhöhe geklagt. Die Firma beschuldigte Konzerne wie Micron [USA]. Infineon [Deutschland] und Hynix [Südkorea], ihre Patente beim Bau von DRAM-Speicherbausteinen verletzt zu haben.

Offenbar sah sich Rambus nach der massiven Niederlage vor einem US-Bezirksgericht Anfang des Monats dazu gezwungen, auf den Münchner Prozessgegner zuzugehen. Die Richter hatten die Klage der Amerikaner gegen Infineon in allen Punkten abgewiesen.

US-Gericht weist Rambus-Patentklage ab

Weitere Patentklagen

Neben dem Verfahren waren noch zwei weitere Patentklagen gegen Infineon anhängig, eines in den USA und eines in Deutschland. Im Zuge der nun getroffenen Vereinbarung erhält Infineon von Rambus zusätzlich den Status eines "bevorzugten Kunden" sowie die Option, bestimmte weitere Lizenzen zu erwerben. Rambus wiederum bekommt das unbefristete Recht für Speicherschnittstellen-Patente.

"Das ist eine sehr günstige Lösung für Infineon", sagte Ingo Queiser von Kepler Equities und fügte hinzu, die Angelegenheit sei damit ein für alle Mal vom Tisch. Im schlimmsten Falle zahlten die Münchener nun umgerechnet rund 110 Millionen Euro. Die Rambus-Technologie stecke aber in jedem DRAM-Chip. "Damit hätten auf Infineon schätzungsweise Lizenzzahlungen von 150 bis 200 Millionen Euro jährlich zukommen können."

Infineon zahlt im Zuge der Einigung vom 15. November 2005 bis zum 15. November 2007 vierteljährlich 5,85 Millionen Dollar. Das entspricht in Summe einem Betrag von rund 50 Millionen Dollar [etwa 38 Mio. Euro]. "Nur wenn Rambus zusätzliche Lizenzabkommen mit bestimmten weiteren Speicherherstellern abschließt, wird Infineon nach dem 15. November 2007 vierteljährliche Zahlungen bis zu weiteren 100 Millionen US-Dollar tätigen", hieß es.

Damit machen die Münchener letztlich den Wert der Rambus-Patente auch davon abhängig, ob es den Amerikanern gelingt, weiteren Firmen Zugeständnisse abzutrotzen.

Oktober 2004: Infineon verliert Berufung gegen Rambus