06.10.2003

PATENTSTREIT

Infineon verliert Berufung gegen Rambus

Im Rechtsstreit zwischen Infineon und dem US-Unternehmen Rambus um angebliche Patentverletzungen hat der Münchner Konzern eine juristische Niederlage erlitten.

Der Oberste Gerichtshof der USA wies am Montag eine Berufung von Infineon gegen ein Urteil zurück, das Betrugsvorwürfe des deutschen Unternehmens gegen Rambus zurückgewiesen hatte.

Damit wurde der Vorwurf von Rambus, Infineon habe Patentrechte verletzt, wieder in Kraft gesetzt.

In dem seit Jahren andauernden Patentstreit geht es um Schutzrechte für Technologien bei der Herstellung von Speicherchips, die der US-Hersteller unter anderem durch Infineon verletzt sieht.