Telekomregulierung wird zurückgefahren
Teilmarkt wird mit EU-Erlaubnis liberalisiert
Als erstes Land kann Großbritannien mit Zustimmung der EU-Kommission die Regulierung für einen Teil des Telekommunikationsmarktes aufheben.
Ein regionaler Markt für den Zugang von Großkunden zu Breitbandnetzen könne liberalisiert werden und unterliege künftig nur noch der allgemeinen Wettbewerbsaufsicht, teilte die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel mit.
Ziele für einen Teilmarkt erreicht
Die britische Telekommunikationsaufsicht Ofcom hatte den nationalen Breitbandmarkt in vier Teilmärkte gespalten. Auf einem der vier herrsche inzwischen so viel Wettbewerb, dass die Interessen der Verbraucher nicht länger von der Telekomaufsicht geschützt werden müssten.
Das betrifft Ortsfernsprechnetze mit vier oder mehr Anbietern für Großkunden, wo eine Vermittlungsstelle mehr als 10.000 Grundstücke bedient. Damit seien fast zwei Drittel aller Grundstücke erfasst.
Auf den anderen Märkten haben die British Telecom und Kingston Communications nach Erkenntnis der Ofcom noch eine marktbeherrschende Stellung.
Großbritannien als Regulierungsvorbild
EU-Telekommunikationskommissarin Viviane Reding sagte, die Liberalisierung sei dank der wirksamen vorangegangenen Aufsicht möglich. "Je effektiver eine nationale Regulierungsbehörde tätig ist, desto schneller kann der Übergang zum Wettbewerbsrecht erfolgen."
Die Kommission habe am Beispiel Großbritanniens Leitlinien für die nationalen Regulierer erarbeitet, wie der nationale Markt in geografische Teilmärkte aufgeteilt werden könne, um diese dann schrittweise zu liberalisieren. Die Kommission erwarte jetzt ähnliche Anträge von anderen EU-Ländern.
(Reuters)