Infineon will außergerichtliche Einigung

Der Chiphersteller Infineon strebt im Patentstreit mit dem US-Mitbewerber Rambus eine außergerichtliche Einigung an, wie das "Handelsblatt" berichtet.

Die Firmen liefern einander seit Jahren Auseinandersetzungen um Lizenzrechte für DRAM-Speicherchips.

Rambus macht Patentrechte für eine Chiptechnik geltend und verlangt von Infineon und anderen Herstellern Lizenzgebühren in Milliardenhöhe.

Die ursprünglich für den 10. Juni angesetzte Verhandlung wurde laut einem US-Gericht wegen einer Reihe noch zu klärender Aspekte auf den Herbst verschoben. Ein genaues Datum soll Ende Mai mitgeteilt werden.

Berufung abgewiesen
Der Oberste Gerichtshof der USA hatte im Herbst eine Berufung von Infineon gegen ein Urteil zurückgewiesen, das Betrugsvorwürfe des deutschen Unternehmens gegen Rambus zurückgewiesen hatte.

Infineon verliert Berufung gegen Rambus

Beschwerde bei der EU

Infineon hat nun laut "Handelsblatt" gemeinsam mit dem südkoreanischen Hersteller Hynix bei der EU eine Beschwerde gegen Rambus eingereicht.

Beide werfen dem Unternehmen vor, seine Stellung als exklusiver Lieferant eines weltweit führenden Technologiestandards zu missbrauchen, um von anderen Chipproduzenten hohe Lizenzgebühren zu fordern.

Demnach solle Rambus US-Normierungsausschüsse getäuscht haben, um den weltweiten Patentschutz für seine Technik geltend machen zu können.

Auch die US-Kartellbehörde untersuche diesen Vorwurf. Eine Klage wegen Preisabsprache droht jedoch auch Infineon und anderen Chipherstellern.