Mrd.-Zahlung an UMTS-Lizenznehmer
Den deutschen UMTS-Betreibern stehen eventuell Rückzahlungen in Milliardenhöhe ins Haus.
Das schließt jedenfalls die "Berliner Zeitung" aus einem Interview mit Matthias Kurth, Chef der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post [RegTP].
Demnach bestätigte Kurth in dem Gespräch, dass die Finanzbehörden die Vorsteuerabrechnung bei der UMTS-Lizenzvergabe noch immer prüfen. Sollten die Finanzbehörden zu einem positiven Ergebnis kommen, so können sich die UMTS-Betreiber auf eine Rückzahlung von rund sieben Mrd. Euro freuen.
Die entsprechende Untersuchung im zuständigen Bonner Finanzamt läuft bereits seit einem Jahr. Im Kern geht es um die Frage, ob die bei der UMTS-Lizenzvergabe geflossenen Beträge umsatzsteuerpflichtig waren. Sollte das Finanzamt das bejahen, kommen die sechs Lizenznehmer Deutsche Telekom, Vodafone, E-Plus, O2, mobilcom und Quam in den Genuss von Milliarden-Rückzahlungen.
UMTS-Anbieter wollen neu verhandelnUmwidmung
Laut "Berliner Zeitung" könnte die Umsatzsteuer in der Höhe von 16 Prozent nachträglich zum Bestandteil des Lizenzkaufpreises werden.
Die Mobilfunkunternehmen können diese Umsatzsteuer zwar nicht von der Regulierungsbehörde zurückerhalten. Sie könnten aber jeweils Ausgaben von über einer Mrd. Euro bei der nächsten Umsatzsteuerabrechnung geltend machen und dafür vom Staat Vorsteuererstattungen erhalten.