Kabelnetzbetreiber über RTR "entsetzt"
Die österreichischen Kabelnetzbetreiber sind derzeit nicht gut auf Alfred Grinschgl, Medien-Geschäftsführer der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH [RTR], zu sprechen:
Grinschgl hatte unlängst in der "Presse" laut darüber nachgedacht, die so genannten "Must carry"-Bestimmungen, die regeln, welche Programme Kabel-TV-Betreiber weiterverbreiten müssen, zu verschärfen.
In der Branche stößt das auf strikte Ablehnung, wie am Montag Rene Tritscher, Berufsgruppe Kabel-TV in der Wirtschaftskammer Österreich [WKÖ], betonte. Der Interessenverband Multimedia Austria zeigte sich am Montag in einer Aussendung gar "entsetzt".
Laut den derzeit geltenden "Must carry"-Bestimmungen im Privatfernsehgesetz müssen die heimischen Kabelnetzbetreiber jedenfalls die ORF-TV-Programme sowie den bundesweiten Privaten, also ATVplus, in ihr Portfolio aufnehmen. Weitere Sender können ihre Aufnahme in ein Kabelnetz per Schlichtungsverfahren der Medienbehörde KommAustria betreiben, wenn bestimmte Voraussetzungen gegeben sind. Der Musiksender go-tv etwa hat so einen Platz im Netz von Telekabel Wien ergattert.
Kabel: Interessenvertretung "Multimedia Austria" gegründet"Mehr Österreich-Content"
Grinschgl plädierte nun dafür, "die Bestimmungen in Richtung von mehr Österreich-Content" auszuweiten, was bei den Betreibern auf Entrüstung stößt:
Grinschgls Überlegungen seien "nicht nur sachlich und juristisch verfehlt, sondern auch wirtschaftlich nicht durchdacht", so Multimedia Austria. Die Kabel-TV-Anbieter als reine "Acces Provider", sprich jene, die Zugang zum Programm zur Verfügung stellen, könnten nicht für den Content verantwortlich gemacht werden.
Ähnlich auch Tritscher: "Die derzeitigen Bestimmungen sind unserer Ansicht nach ausreichend. Eine Verschärfung des Gesetzes wäre eine deutliche wirtschaftliche Belastung für die Unternehmen. Daher muss auch klar sein: Wenn es dazu kommen würde, kann das keinesfalls kostenlos sein. Irgendwer wird dafür bezahlen müssen."