Aufruf zu zivilem Ungehorsam

"Heute ist der Tag, an dem wir über andere, unkonventionelle Mittel nachdenken sollten, um diese Überwachungslawine, die über uns hinwegzurollen droht, zu stoppen", sagte Simon Davies, Direktor von Privacy International, am Mittwoch in London bei einer Veranstaltung zu George Orwells hundertstem Geburtstag.

Seit einem Jahrzehnt würden die Warnungen internationaler Datenschützer vor einem Überwachungsstaat nach Orwells Muster von Europas Regierenden permanent in den Wind geschlagen.

Für EU-Datenschützer und Online-Bürgerrechtler sei es nun an der Zeit, die gute Erziehung zu vergessen und auf "das Diktat der USA mit zivilem Ungehorsam" zu reagieren.

Das Panoptikum
Die auf Druck der USA geplante Einführung maschinenlesbarer biometrischer Daten in Europas Reisepässe sei ein weiteres untrügliches Zeichen, dass sich die westlichen Demokratien langsam in "Panoptikums-Gesellschaften" verwandelten, so Davies weiter.

Die Feiern zu Orwells hundertstem Geburtstag

"Menschen, keine dressierten Affen"

Dagegen, dass "Menschen wie dressierte Affen" behandelt würden, gelte es aufzustehen und Widerstand zu leisten, in Form von "zivilem Ungehorsam auch mit kontroversiellen Mitteln" sowohl legaler wie auch "physischer" Natur.

Wenn nur zwei Prozent der Bevölkerung die unweigerlich kommenden automatischen Lesegeräte für biometrische Daten nicht richtig bedienen könnten, sagte Davies, dann sei das möglicherweise schon genug, um die Funktionalität des gesamten Systems in Frage zu stellen.

Ob das nun Lesegeräte für Fingerabdrücke, Kameras zur Gesichtserkennung oder solche für Iris-Scans seien - im Umgang des Bürgers mit diesen Überwachungsmechanismen sei nun "Kreativität im Nicht-bedienen-Können" gefragt.

Erst am Dienstag habe eine Delegation kanadischer Parlamentarier, die auf einer "Fact finding"-Mission in London seien, über den großen Druck berichtet, den die USA auf Kanada ausübten, auch dort biometrische Identifikationsmethoden in die Reisepässe zu integrieren.

In den USA landen im Zuge der automatisierten Rasterfahndung in zivilen Datenbanken immer mehr unbescholtene Bürger auf der Liste potenzieller Terroristen. Im Zuge der Flugdatenweitergabe werden auch europäische Passagiere von diesen Maßnahmen betroffen sein.

Neue Bugs bei Flugdaten