Europäische Patentprüfer streiken weiter
Konflikt um neues Bewertungssystem
Aus Protest gegen ein neues Bewertungssystem haben Patentprüfer am Mittwoch in den Niederlassungen des Europäischen Patentamts zeitweise die Arbeit niedergelegt. Wie eine Sprecherin der Streikenden mitteilte, sei "bis auf vereinzelte Ausnahmen keiner der 1.900 Münchner Patentprüfer zur Arbeit erschienen".
Schon am 25. Oktober waren die Angestellten der Münchner Niederlassung des Europäischen Patentamts wegen des neuen Bewertungssystems in Streik getreten.
Patentfabriken
Der Sprecher des Europäischen Patentamts, Rainer Osterwalder, sprach dagegen von "punktuellen Arbeitsniederlegungen" und rund 200 Streikenden vor der Münchner Niederlassung des Amtes.
Die streikenden Patentprüfer wehren sich gegen die Einführung eines neuen Bewertungssystems zum 1. Jänner. Dieses gefährde die hohe Qualität europäischer Patente, weil es die Erteilung möglichst vieler Schutzvorschriften fördere. Das neue System lege für jeden Prüfer Produktionszahlen fest. Damit sinke aber die Qualität und auch der wirtschaftliche Wert der Patente.
Gewerkschaft fordert mehr Zeit
Wie es von Seiten der streikenden Patentprüfer hieß, waren von den Arbeitsniederlegungen auch die Niederlassungen des Europäischen Patentamtes in Den Haag, Wien und Berlin betroffen. Die Internationale Gewerkschaft im Europäischen Patentamt [IGEPA] fordert mehr Zeit für die Prüfung von Patentanmeldungen.
Gingen 2004 noch 178.000 Anmeldungen ein, waren es im vergangenen Jahr bereits 193.000. 2006 werden es nach Angaben des Europäischen Patentamts über 200.000 Anträge sein.
(APA | AP | futurezone)