APA und pte legen Content-Streit bei

Der "Content-Streit" zwischen der Austria Presse Agentur [APA] und dem Internet-Dienst pressetext.austria [pte] wurde nun mit einem gerichtlichen Vergleich beendet.

Die APA hatte pte im September 2000 wegen der Praxis geklagt, Meldungen oder Fotos, für die man keine Nutzungsrechte erworben hatte, zu verbreiten oder für das pte-Archiv zu verwenden.

Im Rahmen des Vergleichs verpflichtet sich pte gegenüber der APA, "es ab sofort und in Zukunft im geschäftlichen Verkehr zu Wettbewerbszwecken zu unterlassen, Agenturmeldungen und/oder Lichtbilder, an denen der beklagten Partei Nutzungsrechte und/oder Nutzungsbewilligungen nicht zustehen, ohne Genehmigung der Rechteinhaber zu veröffentlichen, zu verbreiten oder zum Abruf in einer Datenbank öffentlich bereitzuhalten".

Content-Clash zwischen APA und pte

Juristendeutsch-Lektion

Im Gegenzug erklärt die APA, dass pte "jene Praxis, die im Herbst 2000 zur Klagsführung" durch die APA geführt hatte, "nach der Beobachtung der klagenden Partei nicht mehr pflegt, daher der anhängige Content-Streit durch Vergleich beendet werden konnte und aus Sicht der klagenden Partei kein Anlass für weitere wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzungen besteht".

APA-Geschäftsführer Wolfgang Vyslozil betonte am Donnerstag in einer Aussendung, dass durch dieses Verfahren und die damit verbundene öffentliche Aufmerksamkeit das Bewusstsein verstärkt worden sei, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist und grundlegende Normen selbstverständlich auch für das Web gelten:

"Wir sind für eine Aufrechterhaltung fairer Bedingungen auf dem Content-Markt eingetreten und haben aufgezeigt, dass die Verletzung von Wettbewerbs- und Urheberrechten im Internet nicht ohne Konsequenzen bleibt", so Vyslozil.

pte-Vorstand Wilfried Seywald kommentierte den Fall unterdessen ebenfalls: "pressetext.austria ist im Herbst 2000 unter dem Schlagwort 'Information ist frei' in die Auseinandersetzung gegangen und bleibt diesem Grundsatz weiterhin treu. Durch den Streit wurde aber klar, dass es gerade im Internet Spielregeln für die Nutzung und Weiterverwertung von Inhalten geben muss. Wir haben dazu beigetragen, dass dies nun auch öffentlich bewusst ist."