Prodi verlangt Satelliten-Disziplin

Um den deutsch-italienischen Streit beim geplanten Satelliten-Navigationssystem Galileo beizulegen, hat EU-Kommissionspräsident Romano Prodi jetzt einen offiziellen Brief an die beiden Regierungschefs geschrieben.

Prodi ruft Bundeskanzler Gerhard Schröder und Ministerpäsident Silvio Berlusconi dazu auf, "alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Situation so schnell wie möglich zu bereinigen", wie aus dem am Donnerstag an die Öffentlichkeit gelangten Schreiben hervorgeht.

Hintergrund ist der Konflikt zwischen Italien und Deutschland um den Führungsanspruch beim Galileo-Projekt in der Europäischen Raumfahrtbehörde ESA. Beide Länder wollen dem Vernehmen nach als Hauptgeldgeber der ESA auftreten und damit die Leitung des ca. 3,4 Mrd. Euro schweren Galileo-Programms übernehmen. Das neue Navigationssystem soll voraussichtlich ab 2008 funktionsfähig sein.

Projekt Galileo verzögert sich wegen Streits

Deutsche weisen Kritik zurück

Die Verzögerung des gemeinsamen Unternehmens Galileo beschädige die internationale Glaubwürdigkeit der EU und wirke sich negativ auf die Verhandlungen mit den USA aus, meint Prodi.

"Wir von deutscher Seite haben uns korrekt an die ESA-Regeln gehalten, andere sind davon abgewichen", sagte dagegen der Staatssekretär im deutschen Bundesverkehrsministerium, Ralf Nagel, am Rande des EU-Verkehrsrats am Donnerstag in Luxemburg zum Konflikt mit Italien.

Laut Nagel gibt es "gewisse ESA-Schlüssel", nach denen die Zahlungen für das Galileo-Projekt anhand des Bruttosozialprodukts ermittelt werden.