Siemens Österreich im Visier der Justiz
Die Staatsanwaltschaft Wien hat die Erhebungen gegen fragwürdige Zahlungen bei Siemens Österreich verstärkt.
"Wir befinden uns in sehr intensiven Ermittlungen", sagte deren Sprecher, Staatsanwalt Gerhard Jarosch, auf Anfrage der APA. Details wollte er nicht nennen.
Die Untersuchungen laufen bereits seit Mitte Jänner, nachdem der Siemens-Konzern im Rahmen einer internen Prüfung bei der Siemens AG Österreich und deren Tochtergesellschaft VAI für den Zeitraum 2000 bis 2006 auf Zahlungen von in Summe 60 Mio. Euro gestoßen war, "deren Gegenleistungen nicht identifizierbar oder bestätigbar waren".
Schmiergeldverdacht
Für den Siemens-Konzern insgesamt ist man bei den Nachforschungen auf 1,3 Mrd. Euro gekommen. Der Konzern hat dafür bereits 520 Mio. Euro Steuern nachgezahlt.
Es geht jedoch nicht nur um die Steuerfrage. Sollte es sich um Schmiergeldzahlungen handeln, was laut dem Siemens-Compliance-Sprecher in München nicht definitiv ausgeschlossen werden kann, steht auch Bestechung im Raum - zumindest wenn Behörden im Spiel waren.
Sind die Gelder an Beamte oder Politiker geflossen, um sich daraus einen "unbilligen Vorteil im internationalen Geschäftsverkehr zu verschaffen", steht darauf ein Strafausmaß von bis zu zwei Jahren.
(APA)