Rückschlag für BlackBerry-Betreiber
Der Betreiber des populären BlackBerry-Maildienstes hat in einem Patentstreit in den USA einen möglicherweise schwerwiegenden Rückschlag erlitten.
Ein Berufungsgericht lehnte es ab, eine Patentklage auszusetzen, während BlackBerry-Betreiber Research In Motion [RIM] dagegen vor dem Obersten Gericht vorgeht. Man rechne nun damit, dass der Kläger NTP beantragen werde, Verkauf und Betrieb von BlackBerry-Geräten in den USA zu untersagen, teilte Research In Motion mit.
Die Angelegenheit werde vor Gericht entschieden und es könne nie eine Garantie für einen positiven Ausgang eines Rechtsstreits geben, warnte Research In Motion. Man sehe sich aber nach wie vor im Recht.
Langwierige Umsetzung
Das kanadische Unternehmen macht etwa 75 Prozent seines Geschäfts
in den USA. Selbst wenn NTP ein Betriebsverbot für BlackBerry
erreichen sollte, könnte eine Umsetzung Wochen, wenn nicht Monate
dauern, schrieb die "New York Times" am Wochenende.
Neue Partnerschaft auf dem Handheld-MarktVergleich platzte im Streit um Details
Der Streit hat eine längere Geschichte. NTP, ein Unternehmen, das mehrere Patente für drahtlose E-Mail-Dienste besitzt, gewann 2002 eine Klage gegen Research In Motion. Im März dieses Jahres einigten sich die Unternehmen auf einen Vergleich im Wert von 450 Millionen Dollar. Dieser platzte jedoch im Streit um Details.
NTP kann nun im Sinne der Entscheidung von 2002 einen Stopp für BlackBerry-Dienste in den USA beantragen.
Research In Motion betonte am Freitag, alle NTP-Vorwürfe seien von der US-Patentbehörde in einer neuen Überprüfung abgewiesen worden, zum Teil auf Grundlage von Material, dass bei der Gerichtsentscheidung 2002 nicht berücksichtigt gewesen sei. Das Unternehmen hofft nun auf das Oberste Gericht.