EU-weite Lizenzen für Online-Musik

Um den grenzüberschreitenden Verkauf von Musik im Netz zu erleichtern, denkt die EU-Kommission über ein europaweites Abrechnungssystem nach.

Voraussichtlich kommende Woche werde die Kommission entsprechende Überlegungen öffentlich zur Diskussion stellen, hieß es am Donnerstag aus der Behörde. Bis zum Herbst könnten konkrete Vorschläge folgen.

Der Kommission liege eine Studie vor, wonach ein EU-weites Abrechnungssystem für Tantiemen den Wettbewerb ankurbeln könnte, weil die Einrichtung neuer Online-Shops damit leichter werde. Eine EU-weite Lizenz für Online-Musik solle dabei nur der Einstieg in die Vermarktung weiterer Inhalte im Internet sein.

EU-weite Lizenzen
Bisher müssen Musikdienste wie iTunes von Apple für jedes Land eigene Abteilungen einrichten, um die jeweiligen nationalen Abrechnungssysteme zu bedienen. Die Studie nach einer vor einem Jahr gestarteten öffentlichen Anhörung spreche sich weiter dafür aus, EU-weite Lizenzen für Musiktitel zu ermöglichen, so die Kommission. Damit könne der Vertrieb vereinfacht werden.

Patentklage gegen Apples iTunes

Verschiedene Systeme denkbar

Wie genau diese Lizenzen vergeben werden, sei noch offen. Denkbar seien unter anderem mehrere miteinander konkurrierende Abrechnungssysteme. Die Kommission habe sich auch nicht festgelegt, ob sie eine EU-Regelung vorschlagen oder es bei Empfehlungen an die Mitgliedsstaaten belassen will. Letztlich seien das privatrechtliche Verträge.

Auf keinen Fall solle das neue System bestehende nationale Einrichtungen wie die deutsche Gema zur Abrechnung von Tantiemen für die öffentliche Darbietung von Musik ersetzen, sagte ein Experte der Kommission. Auch seien derzeit Radiosender kaum betroffen.

Zu erwarten sei aber, dass langfristig auch Rundfunkstationen verstärkt urheberrechtlich geschützte Inhalte im Internet anböten und damit ebenfalls von einem EU-weiten Lizenzsystem profitieren würden.