EU-Staaten bekämpfen Spam gemeinsam

Die EU-Staaten wollen künftig die Spam-Flut gemeinsam bekämpfen. Die für die Informationsgesellschaft zuständige Kommissarin Viviane Reding erwartet nach Angaben ihres Sprechers vom Montag, dass sich in den kommenden Wochen alle 25 EU-Staaten zu einem Anti-Spam-Bündnis zusammenschließen.

Bisher haben 13 Länder vereinbart, Urheber von Spam grenzüberschreitend zu verfolgen. Dem Verbund für einen besseren Datenaustausch haben sich Behörden aus Belgien, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Litauen, Malta, den Niederlanden, Österreich, Spanien, Tschechien und Zypern angeschlossen.

Deutschland hat sich der Initiative noch nicht angeschlossen. Es gebe aus Berlin aber "positive Signale", sagte der Reding-Sprecher. In der Europäischen Union sind nach Schätzungen mehr als die Hälfte aller E-Mails unerwünschte Werbesendungen.

Die deutsche Bundesregierung bereitet derzeit ein Gesetz vor, mit dem Versender unerwünschter E-Mails künftig bis zu 50.000 Euro Strafe zahlen sollen.

Saftige Geldstrafen für Spammer

Internationale Zusammenarbeit

"Die Verfolgungsbehörden in den Mitgliedstaaten müssen Spam aus anderen EU-Ländern wirksamer bekämpfen, auch wenn der derzeit größte Teil des Spam von außerhalb der EU kommt", sagte Reding.

Derzeit kämen 80 bis 90 Prozent aller in der EU verbreiteten Spam-Mails aus Drittstaaten, allen voran aus den USA und China. Die EU setze daher verstärkt auch auf die internationale Zusammenarbeit.