Saftige Geldstrafen für Spammer
Versender von Spam-Mails sollen in Deutschland nach dem Willen von Rot-Grün künftig bis zu 50.000 Euro Strafe zahlen.
Die Regierungsfraktionen im Bundestag hätten sich im Rahmen der geplanten Änderung des Teledienstgesetzes auf einen Katalog "mit wirksamen Bußgeldern" geeinigt, "die abschreckenden Charakter haben werden", erklärte die verbraucherpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Ulrike Höfken, am Freitag in Berlin.
Das Gesetz soll demnach in der zweiten Märzwoche in den Bundestag eingebracht werden.
Verboten ist das Verschicken von Spam-Mails schon seit In-Kraft-Treten des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb [UWG] im Juli 2004. Mit der Änderung des Teledienstgesetzes soll nun auch ein Sanktionskatalog eingeführt werden. Damit werde das Geschäftsmodell der Spam-Versender deutlich erschwert, betonte Höfken.
Schätzungen zufolge seien inzwischen 70 bis 80 Prozent aller weltweit versandten E-Mails Spam - mit steigender Tendenz. Die unerwünschten Werbebotschaften verursachten Milliardenschäden nicht zuletzt dadurch, dass sie wertvolle Arbeitszeit in Anspruch nähmen.
Spam-Mails schaden Online-Handel