Patentstreit um ergonomische Tastatur
Nachdem Microsoft in letzter Zeit einige Patentklagen für sich entscheiden konnte, musste der Hersteller nun eine Niederlage einstecken.
Ein US-Berufungsgericht widersprach der Entscheidungsfindung einer unteren Instanz, wonach zwei Patente für ergonomische PC-Keyboards für ungültig erklärt wurden.
Die Firma TypeRight Keyboard verklagte Microsoft im Juli 1998, da es in den ergonomischen Keyboards des Herstellers [die Tasten sind für die linke und rechte Hand getrennt und die Tastatur hat eine verbreiterte Handballenauflage] eine Verletzung seiner so genannten Patente "441" und "484" sah.
Im Juni 2002 versuchte Microsoft dies mit einem Papier der deutschen Firma Marquardt zu widerlegen.
Mit einer Zahlung von 440 Millionen USD an InterTrust Technologies hat Microsoft im April einen Rechtsstreit mit Konkurrenten beigelegt. Nach Ansicht von Branchenbeobachtern steckte Microsoft beim Streit mit Intertrust in den größten Patenschwierigkeiten seiner Konzerngeschichte rund um die umstrittenen Software-Codes für DRM [Digital Rights Management] und "Trusted Systems".
Microsoft kauft sich HandlungsfreiheitNeu aufrollen
Laut dem Dokument gab es das Konzept bereits vor dem Ansuchen auf Patentschutz durch TypeRight und ein US-Bundesgericht gab Microsoft in diesem Sinne Recht.
Doch das Berufungsgericht zweifelt an der Glaubwürdigkeit von Microsofts Zeugen und sieht daher keine ausreichenden Beweise für die erklärte Ungültigkeit der beiden Patente.
Das Gericht sprach sich daher für eine neue Verhandlung aus, bei der geklärt werden soll, ob
das Konzept für solche Keyboards tatsächlich schon länger vorhanden war oder ob Typeright von MS Schadensersatz bzw. Lizenzzahlungen verlangen darf.