Arbeitsgruppe gegen Pauschal-Patente

Die Electronic Frontier Foundation [EFF] hat eine Koalition von Rechtsanwälten, Wissenschaftlern und Software-Experten gegründet, die versuchen soll zehn bestehende Patente aufzuheben, weil sie laut EEF so pauschal formuliert sind, dass Innovationen dadurch bedroht werden.

Neben den zwei bekannten Unternehmen Clear Channel und Nintendo, finden sich sonst vor allem kleine Firmen und auch eine Privatperson auf der Liste der kritisierten Patente.

Die Liste dieser zehn Patente ergab sich aus rund 200 Vorschlägen, die auf der Website der Electronic Frontier Foundation eingereicht wurden. Unter anderem geht es um Patente für Internet-Telefonie, Audio- und Video-Streaming sowie Online-Tests.

EU und Software-Patente
Im EU-Ministerrat herrschte Ende Mai alles andere als Einigkeit über die weitere Vorgangsweise in Sachen Softwarepatente.

Uneinigkeit über Softwarepatente

Leichtfertigkeit wird kritisiert

Kritisiert wird dabei vor allem, dass die Patente zu leichtfertig vergeben werden. Die EFF, die sich vor allem für "digitale Bürgerrechte" einsetzt, ist nicht die einzige Organisation, die mit dem derzeitigen Patentierungs-Prozess unzufrieden ist.

Erst im Frühjahr wurde in einem Bericht des "National Research Council of the National Academies" der Ruf nach Verbesserungen im System für anspruchsvollere Patentprüfungsverfahren laut.

EFF - Ten Most Wanted Patents