USA auf Sympathie-Tour für Biometrie

Die US-Regierung hält die Bedenken gegen ihre verschärften Einreisebestimmungen für unbegründet.

"Wir wollen, dass die Menschen zu uns kommen, aber wir wollen wissen, wer zu uns kommt und wann er wieder gehen muss", meinte der Direktor des Programms US-VISIT des US-Heimatschutzministeriums, James Williams, am Freitag bei einem Besuch in Frankfurt am Main.

Er sei in Europa, um falsche Vorstellungen über das Einreiseprogramm auszuräumen und die Paranoia zu vermindern. Daher habe er auch am Donnerstag eine EU-Konferenz zur Biometrio in den Niederlanden besucht.

Seit Jänner kommt US-VISIT für nahezu alle USA-Besucher zur Anwendung, die ein Nichteinwanderungs-Visum haben, unabhängig vom Herkunftsland.

Ab dem 30. September dieses Jahres werden bei der Einreise in die USA auch bei Personen aus den von der Visa-Pflicht befreiten Ländern zweit digitale Fingerabdrücke abgenommen und digitale Fotos gemacht.

Transantlantische Reisen nur mit Biometrie

Speicherung auf 75 Jahre

Williams erklärte, bisher habe man über den Abgleich der Daten an den Grenzübergängen rund 600 Personen ermittelt, die gegen Gesetze verstoßen hätten, darunter Schmuggler, Vergewaltiger und Personen, die illegal in die USA einreisen wollten. "Wir fassen jeden Tag schlechte Menschen", sagte Williams.

Mit dem Programm solle vor allem die Sicherheit der Amerikaner und der Besucher in den USA verbessern, so Williams. Dabei lege man großen Wert auf Datenschutz, es gebe einen Datenschutzbeamten speziell für US-VISIT, alle 180.000 Programmbenutzer, Operator und Manager seien zudem intensiv in Datenschutzfragen geschult.

Die biometrischen Merkmale sollen nach derzeitigem Stand 75 Jahre lang gespeichert werden, die Erfassung beginne ab dem Alter von 14 Jahren, Personen über 79 Jahre würden nicht mehr erfasst.

Ursprünglich war auch geplant, dass ab dem 26. Oktober die teilnehmenden Länder des Visa Waiver Programms für USA-Reisen fälschungssichere Pässe mit biometrischen Merkmalen ausgestellt werden müssten, um eine Wiedereinführung der Visa-Pflicht zu verhindern. Nach Beschwerden vieler der 27 betroffenen Staaten, unter anderem auch Österreich, wird die Frist voraussichtlich verlängert.

USA können Biometrie-Termin nicht halten

Pläne aus dem Jahr 1996

Die Pläne für ein einheitliches amerikanisches Einreise- und Ausreise-System würden bereits aus dem Jahr 1996 stammen, also lange vor den Anschlägen des 11. Septembers 2001, wie Williams weiter erklärte.

Den Namen US-VISIT habe man schließlich gewählt, um damit die Offenheit der USA zu demonstrieren. US-VISIT werde derzeit an 115 Flug- und 14 Seehäfen eingesetzt, bis Dezember sollen auch die 50 am häufigsten frequentierten Grenzübergänge auf dem Landweg zum Einsatz kommen, ein Jahr später dann alle 165 Grenzübergänge einbezogen werden.

Williams will vor seinem Abflug am Samstag auch noch ein Treffen mit den Vertretern der deutschen Flugindustrie absolvieren, um dabei über die Sammlung von Passagierdaten zu sprechen.

Williams sagte weiters, dass er nicht glaube, dass durch die neuen Bedingungen Touristen abgeschreckt würden oder der 85 Milliarden Dollar schwere Wirtschaftszweig Einbußen erleiden werde. Es gehe nicht darum das "Bollwerk Amerika" zu bauen, die Leute sollen weiter kommen und die USA besuchen.

Biometrie als Touristenschreck