China auf schizophrenen Zensurwegen
Angesichts einer drohenden Verurteilung durch die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen hat sich die chinesische Regierung selbst kritisch zur Lage der Menschenrechte in ihrem Land geäußert, gleichzeitig gehen allerdings die Repressionen gegen "E-Dissidenten" weiter.
Trotz der bereits unternommenen "großen Anstrengungen" bleibe noch "viel Raum zur Verbesserung der Menschenrechtsbedingungen", hieß es in einem am Dienstag veröffentlichten Weißbuch des Staatsrats.
Darin verspricht die Regierung gleichzeitig, sie werde in ihrem Bemühen um eine Verbesserung der Lage nicht nachlassen.
Der Menschenrechtskommission liegt ein vor allem von den USA unterstützter Resolutionsentwurf vor, in dem die anhaltende Verschlechterung der Menschenrechtslage in der Volksrepublik beklagt wird. Zu den zahlreichen Verletzungen der Menschenrechte zählen auch die Versuche, jede Kritik an der Regierung im Internet zu unterbinden.
Amnesty kritisiert Chinas Internet-PolitikBlog abgedreht
Ungeachtet dieser guten Absichten wurde erst am Mittwoch in China wieder eine "E-Dissidenten" zu 18 Monaten Arbeitslager verurteilt, weil sie in einem Internet-Forum die Art kritisiert hatte, mit der die Regierung auf Beschwerden von Bürgern reagiert.
Und Ende letzter Woche wurde bekannt, dass die staatlichen Provider nach Blogger.com auch das Blog-Service Typepad blockieren.
Peking blockiert Weblog-Service