EU lehnt Microsoft-Vorschlag ab

Microsoft hat der EU-Kommission einen Kompromissvorschlag unterbreitet, der die Richter im Kartellrechtsverfahren von einer Strafe abbringen soll.

Der Softwarehersteller will den mit seiner Software ausgelieferten PCs eine CD-ROM mit Konkurrenzprodukten beilegen. Die Kommission hat diesen Vorschlag allerdings als nicht ausreichend zurückgewiesen.

Geht es nach dem Willen der Kommission, soll Microsoft seinen Media-Player aus dem Betriebssystem entfernen oder gleichzeitig eine bestimmte Anzahl von Konkurrenzprodukten integrieren.

Der Vorschlag ist laut "Financial Times" unter Berufung auf MS-Mitbewerber deswegen nicht akzeptabel, da die beigelegte CD-ROM kaum einen Kunden zum Aufspielen der Software animieren würde, wenn das Microsoft-Produkt bereits in das Betriebssystem integriert ist.

Seit vier Jahren bereits ermittelt die Kommission gegen Microsoft wegen Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung. Im Jahr 2000 wurde ein entsprechendes Verfahren eingeleitet.

EU-Kartellprüfung bei MS kurz vor Abschluss

Abschluss vor 1. Mai

Nach Worten des Wettbewerbskommissars Mario Monti ist die Kartellprüfung so gut wie abgeschlossen. Die Kommission habe eine vorläufige Entscheidung getroffen, sagte Monti Ende Jänner dem Europäischen Parlament. Zu deren Inhalt wollte er sich jedoch nicht äußern.

Er betonte lediglich, die EU sei weiter nicht gegen eine einvernehmliche Lösung des Kartellstreits mit dem Software-Konzern, aber die Zeit laufe ab. "Wir nähern uns in der Tat dem Ende dieses Falles, wobei es angemessen ist zu sagen, dass wir diesen Vorgang gründlich und sorgfältig geprüft haben."

Die EU-Kommission will das Verfahren dem Vernehmen nach bis zum 1. Mai, dem Tag der großen EU-Erweiterung, abschließen. Nach dem Beitritt von zehn neuen Staaten in die Union werde die Entscheidung in der Kommission noch schwieriger werden, hieß es dazu Ende Jänner.