Mehr Geld für Forschung und IT

Die EU-Kommission hat die wichtigsten europäischen Infrastruktur- und Forschungsprojekte neu gewichtet.

Damit hat sie eine Liste mit 56 Projekten für ein "Quick start"-Programm geschaffen, die innerhalb von drei Jahren begonnen werden können, grenzüberschreitend sind und sich auf Wachstum, Beschäftigung und Umwelt positiv auswirken sollen.

Bis 2010 sollen 62 Mrd. Euro investiert werden. Davon entfallen 38 Mrd. auf Verkehr, zehn Mrd. auf Energie und 14 Mrd. auf Forschung und den Breitbandzugang zum Internet.

Unter den Projekten findet sich unter anderem das Satelliten-Navigationssystem Galileo [bis 2007 3,2 Mrd. Euro], der Ausbau der Breitband-Internet-Verbindungen, die Entwicklung der nächsten Generation von Mobiltelefonen [bis 2006 800 Mio. Euro] und neue Laser-Technologien [bis 2012 1,25 Mrd. Euro].

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Kosten sollen geteilt werden

Für die Kosten sollten private Investoren, die Europäische Investitionsbank und öffentliche Haushalte aufkommen. Private sollen sich am Geldstrom zu 40 Prozent beteiligen, 60 Prozent sollen aus öffentlichen Mitteln kommen.

Jährlich zehn Mrd. Euro, davon sechs Mrd. aus öffentlichen Haushalten, seien ein "realistischer Betrag", meinte Kommissionspräsident Romano Prodi bei der Vorstellung des Programms. 700 Mio. jährlich stehen jetzt schon für die Verkehrsprojekte im EU-Haushalt zur Verfügung, so die Kommission.

Zugleich hält die Kommission daran fest, dass grenzüberschreitende Projekte mit bis zu 30 Prozent aus dem EU-Topf mitgezahlt werden sollen. Dem müssten aber erst die EU-Finanzminister zustimmen, die dazu bisher nur wenig Bereitschaft gezeigt haben.