23.08.2003

BEHÖRDENFUNK

Siemens zeigt Gesprächsbereitschaft

Siemens Österreich-Generaldirektor Albert Hochleitner signalisiert im Streit mit dem Innenministerium um das abgebrochene Behördenfunknetz-Projekt ADONIS weiter Gesprächsbereitschaft.

Er sei "trotz allem für weitere Gespräche offen" und könne sich auch eine außergerichtliche Einigung vorstellen. "Niemand klagt gerne die Republik oder das Innenministerium", so Hochleitner.

Sowohl Siemens, als auch Raiffeisen und der Verbund, die ebenfalls ebenfalls an der Betreibergesellschaft master-talk beteiligt waren, seien Aktiengesellschaften.

Die Vorstände der AGs hätten "gar keine andere Wahl, als eine Klage vorzubereiten. Wir müssen eine Klage vorbereiten", betonte Hochleitner.

Gründe unklar

Insgesamt seien bereits 100 bis 120 Mio. Euro in das Projekt investiert worden. Bleibe es beim derzeitigen Stand der Dinge und könnten die Einrichtungen nicht für regionale Projekte in den Ländern verwendet werden, muss Siemens das Netz wieder abbauen. Die ersten Gelder aus dem Ministerium wären nach dem Vertrag erst Ende dieses Jahres geflossen.

Bis heute wisse Siemens "in Wahrheit" nicht, warum das Innenministerium das Projekt tatsächlich abgebrochen habe.

Die Kritik des Ressorts, wonach das Blaulichtfunknetz "nicht exekutivtauglich" und "unzureichend" gewesen sei, weist Hochleitner klar zurück. Im Mai/Juni, als das Projekt angebrochen worden sei, habe das System bereits "zu 100 Prozent konvergiert". Und preislich, betont Hochleitner, sei "alles im Vertrag gestanden".