20.07.2003

VORWURF

Siemens an Adonis-Scheitern schuld

Innenminister Ernst Strasser [ÖVP] gibt die Schuld am Scheitern des Behördenfunk-Projekts "Adonis" vor allem Siemens.

In der jüngsten Ausgabe der "Niederösterreichischen Nachrichten" [NÖN] meint er zu diesem Thema: "Bei einer Weltfirma wie Siemens gehe ich grundsätzlich davon aus, dass sie das, wozu sie sich technisch verpflichtet, auch einhält.

Leider war das nicht der Fall. Nachdem wir dann nach einer Frist nicht zu gemeinsamen Ergebnissen gekommen sind, haben wir gesagt, so kann das nicht gehen, und es ist besser, jetzt einen Punkt zu setzen als Hunderte Millionen Euro zu verbauen."

"Falsche Vorstellung"

Zu Vorwürfen, das Projekt sei zu teuer geworden, weil man nicht die notwendigen Kontakte zusammengebracht und auch das Bundesheer nicht an Bord bekommen habe, hält der Minister fest:

"Ich glaube, da haben manche eine falsche Vorstellung von PPP, von Privat Public Partnership. Denn so kann es nicht sein, dass der Auftraggeber, das Innenministerium, für die Kundenakquirierung oder für die Entwicklungsarbeit zuständig ist.

Das ist Aufgabe des Anbieters. Ich habe hie und da das Gefühl, dass der eine oder andere PPP mit BBI verwechselt - nämlich Bund brennt immer. Das gibt es, solange ich Innenminister bin, sicher nicht. Das müssen die Herren zur Kenntnis nehmen."

System "ist notwendig"

Zur Frage, ob es zu einer Neuausschreibung komme, sagte Strasser jetzt:

"Wir wollen das digitale Funksystem, das ist notwendig. Wir sind offen, wenn es zu entsprechenden technischen Adaptierungen kommt, dass wir das Projekt neu aufsetzen. Ich will aber nicht ausschließen, dass es eine Neuausschreibung gibt", so Strasser.