US-Firma hat Patent auf Online-Downloads
Den Konzernen Apple, Google und Napster steht eine Patentklage wegen ihres Geschäfts mit Internet-Downloads von Musik und Filmen ins Haus. Die US-Firma Intertainment will ein Patent auf den Online-Vertrieb von Musik und Filmen besitzen.
Der vor Jahren gescheiterte Download-Pionier Intertainment wirft den Firmen vor, ein Patent zu verletzen, in dem es um "ein System zur kommerziellen Distribution von Audio- und Videodaten über das Internet" geht. Die Klage sei bereits vergangene Woche eingereicht worden, berichteten US-Medien am Mittwoch.
Intertainer wurde 1996 gegründet und war einer der ersten Anbieter von Video-on-Demand-Services und wurde von Unternehmen wie Microsoft, Intel, Sony und Comcast finanziert.
Patent 2005 erhalten
Intertainer hatte das Patent Nummer 6925469 im Jahr 2001 beantragt und 2005 gewährt bekommen.
Das Unternehmen hatte jedoch Ende 2002 seinen Dienst eingestellt und sich über die unfaire Konkurrenz vor allem seitens des Anbieters Movielink beschwert - eine Klage folgte. Die Klage wurde 2006 mit einem Vergleich in ungenannter Höhe mit den dahinter stehenden Medienriesen wie Sony und Time Warner beigelegt.
Nun wirft Intertainer den Online-Firmen vor, mit ihrem Musik- und Video-Vertrieb über das Internet "willentlich und vorsätzlich" die von Intertainer patentierte Technologie zu nutzen.
Das online einsehbare Patent ist wie oft in den USA sehr allgemein gehalten. Es umschreibt die verschiedenen Elemente eines Online-Vertriebssystems und deren Funktionen.
Entschädigungszahlungen gefordert
Vor Gericht will Intertainer von den beklagten Unternehmen Entschädigungszahlungen sowie die Unterlassung des angeblichen Patentverstoßes einfordern. Weder Apple noch Google oder Napster haben sich bisher zu den Vorwürfen geäußert.
Nach Einschätzung von Experten könnten es die beklagten Online-Pioniere schwer haben, die Klage abzuwenden. Es sei bei der Vielzahl heutiger Patentklagen schwer herauszufinden, welche eine ernsthafte Herausforderung ist und welche nicht, sagte Rechtsexperte Eric Goldman dem Branchenmagazin der "New York Times".
US-Patente reformbedürftig
Um welche spezifischen Technologien es sich dabei handelt, sei allerdings noch unklar. "Ich habe mit diesem Patent das gleiche Problem wie mit so vielen Patenten aus den Boom-Tagen des Internet", sagte der Rechtsexperte der Hochschule für Recht in Santa Clara. "Ich weiß nicht, was damit gemeint ist."
Einmal mehr wird damit bewiesen, dass das vielkritisierte US-Patentsystem dringend einer Reform bedarf.
Der US-Supreme Court erwägt die bisherigen Prüfmethoden umzuwerfen - was das Ende der speziell in der Netz- und Softwarebranche so beliebten Trivialpatente wie Amazons Patent auf den "One-Click-Buy" bedeuten könnte.
(futurezone | dpa | New York Times)