Gericht gewährt Palm Gnadenfrist
Der weltgrößte Hersteller von Taschen-PCs, Palm, hat im Rechtsstreit mit dem Elektronikkonzern Xerox um Patentverletzungen einen Teilerfolg errungen.
Palm darf die Rechtmäßigkeit eines Patents von Xerox zur Handschriftenerkennung in Frage stellen, urteilte ein Berufungsgericht in Washington. Damit werde Palm eine weitere Gelegenheit eingeräumt zu beweisen, dass das Patent ungültig ist.
Der Streit geht um die Software zur Erkennung von handschriftlichen Notizen, die Palm in seinen rund 20 Millionen verkauften Handhelds unter dem Namen Graffiti nutzt.
Das zuvor gefällte Urteil, nach dem Palm Patentrechte von Xerox verletze, wurde allerdings vom Gericht bestätigt. Die beiden kalifornischen Unternehmen stehen seit 1997 vor Gericht.
Palm-Schrifterkennung verletzt Xerox-PatentFall an Bezirksgericht zurückverwiesen
Der Drucker- und Kopierer-Hersteller Xerox behauptet, an der Software die älteren Rechte zu haben. Sollte Xerox in dem Rechtsstreit siegen, könnte das Unternehmen dem Taschen-PC-Hersteller die Nutzung der Software untersagen.
Palm argumentiert dagegen, dass andere Unternehmen ganz ähnliche Programme entwickelt hätten und das Patent damit ungültig sei. Das Gericht wies den Fall zurück an ein Bezirksgericht in Rochester [New York].
Palm musste für diesen Prozess bereits eine gerichtlich angeordnete Bürgschaft von 50 Millionen USD hinterlegen, um etwaigen Schadensforderungen Folge leisten zu können.
Graffiti wird abgelöst
PalmSource, Hüter des Palm-Betriebssystems, tauscht die
Graffiti-Handschriftenerkennung noch dieses Jahr gegen die
Jot-Technologie von Communication Intelligence Corporation [CIC]
aus. Damit entkommt Palm im Falle des Falles weiteren Streitigkeiten
mit Xerox.
Neue Handschrift für Palm