Meldungen
Futurezone: Down by Law
Zum 1. Oktober 2010 tritt das neue ORF-Gesetz in Kraft, das am 17. Juni vom Nationalrat verabschiedet worden ist.
Europa und die Bürgerrechte im Netz
Es handelt sich zwar um den jüngsten Anlauf, das "Internet unter Kontrolle" zu bringen, aber als erster schlagend wird er sicher nicht.
Grundzüge des neuen PNR-Abkommens
Die EU-Kommissarin für Inneres hat am Dienstag die Grundzüge eines neuen Abkommens für den Austausch von Flugpassagierdaten (PNR) mit Drittländern vorgelegt.
EU-Parlament: Vorlage für "Three Strikes"
Auf der Agenda des EU-Parlaments für diese Woche stehen zwei Berichte, die sich mit dem Internet befassen.
PNR: Massive US-Intervention im EU-Parlament
Es ist ein untrügliches Zeichen dafür, dass ein wichtiges tranѕatlantisches Abkommen unmittelbar bevorsteht, wenn die EU-Parlamentarier hohen diplomatischen Besuch aus den USA bekommen.
Die Wiederkehr der Netzsperren
Auf der Agenda für die Herbstsaison des EU-Parlaments steht wieder eine ganze Reihe von Themen, die Datenschutz und Informationsfreiheit betreffen.
INDECT: Die verschwundenen Papiere
"Dieses Dokument wurde von den Mitgliedern des Ethikrats mit einem starken Fokus auf ethische Aspekte und die Menschenrechte evaluiert und angenommen", so heißt es einleitend zum "Report über die Sammlung …
EU-Überwachung: INDECT auf Tauchstation
"Für alle, die an INDECT mitarbeiten, ist es entmutigend, dass sie einen signifikanten Teil ihrer Zeit mit Erklärungen verbringen müssen, worum es bei dem Projekt nicht geht, anstatt zu forschen", heißt …
Flugdaten: "US-Heimatschutz belügt EU"
"Ich klage die Regierung, weil es für die Öffentlichkeit wichtig ist zu wissen, dass das Department of Homeland Security die Europäische Union angelogen hat" schrieb Edward Hasbrouck in einer Aussendung …
Die Heuchler und der Cyberkrieg
"Bis jetzt haben wir - und das unter heftigem Gejammere - alle internationalen Initiativen zur Abrüstung im Cyberspace abgelehnt.