Rechtsstreit um DVD-Kopiertool geht weiter
Der Rechtsstreit um DeCSS, ein Programm zur Entschlüsselung von DVDs, geht weiter.
Nachdem Anfang des Monats ein Berufungsgericht in San Jose gegen die klagende Filmindustrie entschieden hatte, gab ihr in der vergangenen Woche nun ein Gericht in New York in einem ähnlichen Prozess Recht.
In Kalifornien rief nun die Vereinigung, welche die Lizenz zur Verschlüsselung von DVDs vertritt [DVD CCA], das oberste Gericht des Staates an, um die Aufhebung des Urteils des Berufungsgerichts zu erreichen.
Einstimmig pro Hollywood
Ein Berufungsgericht in New York entschied einstimmig im Sinne
der Hollywood-Studios, wonach Links auf Websites mit der
Entschlüsselungssoftware DeCSS ungesetzlich sind. Das
Berufungsgericht in Kalifornien fand hingegen, dass eine Website mit
Links auf das Programm als Ausdruck der Redefreiheit zu werten sei,
die durch den Ersten Zusatz zur US-Verfassung geschützt sei.
DVD CCASozialer Wert "fragwürdig"
Der soziale Wert von DeCSS sei "zwar fragwürdig, nichtsdestotrotz ist es eine freie Meinungsäußerung".
Dem mochte sich die Filmindustrie nicht anschließen und reichte Berufung gegen das Urteil ein. Die DVD CCA erklärte, der Bezug auf die Verfassung sei völlig unangemessen, ignoriere die Entscheidungen des Gesetzgebers und vieler Gerichte.
Erhöhte Aufmerksamkeit
Robin Gross, ein Anwalt der Bürgerrechtsorganisation Electronic
Frontier Foundation [EFF], welche die Beklagten unterstützt, sagte,
DeCSS sei im Internet für jeden leicht verfügbar, und das Einzige,
was die Prozesse erreicht hätten, sei eine erhöhte Aufmerksamkeit
für diese Software.
Electronic Frontier Foundation