Rambus erleidet Schlappe gegen Hynix
Die klagefreudige Firma Rambus muss nach Infineon nun auch gegen Hynix eine Schlappe vor Gericht hinnehmen.
Ein kalifornischer Richter folgte der Rechtsauffassung im Infineon-Prozess und erkennt Hynix angebliche Patentverletzungen nicht an.
Rechtsstreit um 80 Patente
Im jahrelangen DRAM-Streit geht es um 80 Patente, die Rambus nach
eigenen Angaben hält. Das Unternehmen, das selbst keine Chips
herstellt, hat sämtliche Hersteller verklagt, die sich weigerten,
Lizenzgebühren zu entrichten.
Infineon siegt erneut gegen RambusGeistiges Eigentum gegen offene Standards
Dabei stand nicht nur das von Rambus erfunden RDRAM im Vordergrund, Rambus meint, auch an herkömmlichem SDRAM und DDR-SDRAM geistiges Eigentum zu besitzen.
Die Chiphersteller behaupten, sich an offenen Standards der JEDEC orientiert zu haben.
Nach der einstweiligen Verfügung zu Gunsten Infineons hat nun ein kalifornischer Richter im Streit zwischen Rambus und Hynix [ehemals Hyundai Semiconductors] einen ähnlichen Spruch gefällt.
Zwei von 400 Patent-Verletzungen
Demnach darf Rambus Hynix nicht weiter verklagen, bevor die
Berufung im Fall Infineon abgeschlossen ist. Eine endgültige
Entscheidung in Sachen Hynix ist bis dahin verschoben. Von den über
400 gemeldeten Patent-Verletzungen erkennt das Gericht unter
Vorbehalt nur zwei an.
Intel und Rambus schließen Patent-Vertrag