16.11.2001

EUROPA

Bildquelle: FuZo

Software-Patente nicht nach US-Modell

Die Patentierung von Software-Entwicklungen in Deutschland und Europa sollte nach Ansicht von Experten nicht nach dem Beispiel der USA ausgeweitet werden.

Zu diesem Schluss kommt eine Studie im Auftrag des deutschen Bundeswirtschaftsministeriums.

Europaweite Harmonisierung

Die EU-Kommission wolle noch in diesem Jahr Richtlinien für die europaweite Harmonisierung vorschlagen.

In den USA ist der im Jahr 2000 in Kraft getretene "Digital Millennium Copyright Act" höchst umstritten.

Einigen Gruppen gehen die Einschränkungen des neuen Urheberrechtsgesetzes zu weit.

Theorie und Praxis des EU-Patentrechts

Bisher verbietet das europäische Patentübereinkommen grundsätzlich die Patentierung von Software.

Jedoch hat das Europäische Patentamt [EPA] in den letzten Jahren 30.000 Patente auf Programmieraufgaben, Geschäftsideen und organisatiorische Verfahren erteilt. Eine Praxis, die eine Novellierung des Rechts hinsichtlich Software zwingend erscheinen lässt.

Denn - warnt der Förderverein für freie informationelle Infrastruktur [FFII] - würde die nationale Rechtsprechung konsequent dem Willen des EPA folgen, so wäre es demnach heute in Europa nicht mehr erlaubt, medizinische Diagnosen automatisiert durchzuführen.

Horrorgallerie der Softwarepatente

DerFFII hat soeben eine Datenbank veröffentlicht, die einen aktuellen Überblick über die umstrittenen europäischen Patente ermöglicht.

Armin Rupp, Patentdatenreferent des FFII: "Wer in den Patentschriften des EPA schmökert, stellt schnell fest, dass es hier weder um Software noch um innovative Programmierlösungen geht. Hier werden einfach systematisch ganze Problemfelder in Besitz genommen."