Rundfunkgebühren für PCs ab 2005
In Zukunft sollen in Deutschland Rundfunkgebühren auch für Computer erhoben werden. Darüber sind sich die Bundesländer weitgehend einig, teilten die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis [SPD] und der bayerische Staatskanzleichef Erwin Huber [CSU] mit.
Demnach soll die Gebühr ab 2005 zudem von allen Haushalten automatisch eingezogen werden, unabhängig davon, ob sie einen PC, ein Radio oder ein TV-Gerät besitzen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Dabei muss jeder Haushalt nur noch eine einmalige Pauschale zahlen.
Bisher muss mehrfach gezahlt werden, wenn mehrere erwerbstätige Personen zum Beispiel in einer Wohngemeinschaft zusammenleben. Auch für Betriebsstätten soll es pauschalierte Gebühren geben, damit nicht die PCs von jedem einzelnen Arbeitsplatz abgerechnet werden müssen. Wer weder Rundfunk noch Fernsehen empfangen kann und keinen PC besitzt, kann sich bei der Gebühreneinzugszentrale von den Gebühren befreien lassen.
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Anlass für die Reform ist "das Zusammenwachsen von Fernsehen und Internet". Das erfolge jedoch laut ARD-Chef Fritz Pleitgen und ZDF-Intendant Dieter Stolte langsamer als ursprünglich angenommen. Deswegen solle man es vorerst bei der derzeitigen Regelung belassen und die weitere Entwicklung abwarten.
Die beiden öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten befürchten dem Bericht zufolge durch die Einführung der Pauschalgebühren einen Verlust von rund 425 Millionen Euro pro Jahr.